Die Bundesregierung will noch vor der Sommerpause die neue Gigabitstrategie des Bundes beschließen. Ziel ist es, den Breitbandausbau mit Glasfaser und […]
Im Rahmen unserer neu erschienen Broschüre „Digitalize it“ stellen wir uns die Frage wie grüne digitale Zukunft aussieht. Die soziale und ökologische Modernisierung braucht Pioniere und kreative Unternehmen, die den Wandel vorantreiben und mit frischen Ideen bereichern. Die Grünen im Bundestag wollen Gründerinnen und Gründer durch mehr Rechtssicherheit, soziale Absicherung und weniger Bürokratie unterstützen.
Was die tatsächliche Umsetzung der Ankündigungen von Alexander Dobrindt zum Breitbandausbau angeht, hat Tabea als neue Sprecherin für Medienpolitik und digitale Infrastruktur ihre Zweifel. Deutschland ist beim Glasfaserausbau im internationalen Vergleich weit abgeschlagen. Die Bundesregierung qualifiziert sich auch mit Alexander Dobrindt nicht für die Champions League, es langt noch nicht einmal für die Regionalliga. Es ist schön, dass der neue Verkehrsminister neue Gesprächsrunden ankündigt. Das sorgt aber nicht für schnelle Lösungen.
Welche Möglichkeiten hat die Landespolitik, netzpolitisch aktiv zu werden? Wie kann die digitale Spaltung überwunden werden? Sind von kommerziellen Anbietern unabhängige freie Netzwerke und Bürgerfunknetze eine Möglichkeit, die Teilhabe aller am Netz zu verbessern und wie können wir solche Initiativen besser unterstützen? Diese und andere Fragen sollen im Rahmen eines Fachgesprächs der Grünen im Brandenburger Landtag beleuchtet werden.
Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben, am demokratischen Meinungsbildungsprozess, aber auch Informationsbeschaffung und unternehmerische Tätigkeit - immer größere Teile des täglichen Lebens hängen von einem Internetzugang ab, der schnell genug ist, um die immer größeren Datenmengen, die moderne Internetanwendungen benötigen, zu übertragen. Die Grüne Landtagsfraktion in Sachsen hat die Staatsregierung in einer großen Anfrage nach dem Stand des Breitbandausbaus im Freistaat befragt.
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