Vor der heutigen Debatte im Plenum des Bundestages zum Leistungsschutzrecht habe ich PHOENIX im Rahmen eines „politischen Streitgesprächs“ mit meinem Kollegen Ansgar Heveling ein Interview zum umstrittenen Gesetzesvorhaben der schwarz-gelben Koalition gegeben und die Kritik der grünen Bundestagsfraktion am Leistungsschutzrecht und dem Vorgehen von CDU/CSU und FDP erläutert. Unter anderem habe ich darauf verwiesen, dass das Gesetz nicht nur handwerklich schlecht ist, sondern zudem auch den IT-Standort Deutschland massiv schwächt. Weiter habe ich auf die zahlreichen Kritiker des Vorhabens verwiesen und in Aussicht gestellt, dass das Gesetz zu einer weiteren Monopolisierung im Bereich der Suchmaschinen beitragen wird. An dieser Stelle dokumentieren wir das Streitgespräch. Wie immer gilt: Über Eure Kritik und Anregungen freue ich mich.

Category
Tags

Comments are closed

Archive