Grünes Fachgespräch: „EU-Urheberrechtsreform – Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen?“

Die EU-Urheberrechtsreform wurde öffentlich sehr breit diskutiert. Sie bildet den zukünftigen Rechtsrahmen für die Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte. Die Stellung von UrheberInnen, die Verantwortung von Plattformbetreibern und die Rechte von NutzerInnen sind betroffen.

Am heftigsten wurden die Sorgfaltspflichten von Plattformbetreibern in Artikel 17 (ehemals Artikel 13) diskutiert und ob dies die Pflicht zu sogenannten Upload-Filtern vorsieht. Digitale Plattformen sollen alle Anstrengungen für eine Lizenzierung urheberrechtlich geschützter Werke unternehmen. Aufgrund der Lizenzlösung und der Anerkennung der Plattformen als haftbare Verwerter haben viele Kreative sowie Kultur- und Urheberrechtsverbände die Richtlinie als Fortschritt begrüßt. Viele Menschen fürchten hingegen den Einsatz von sogenannten Upload-Filtern und damit die Einschränkung der Informations-, Satire- und Meinungsfreiheit.

Bei dem Fachgespräch möchten wir mit Euch und Ihnen über die anstehende nationale Umsetzung diskutieren. Sind die Versprechungen der Bundesregierung für die nationale Umsetzung, bspw. ohne die sogenannten Uploadfilter, rechtlich haltbar? Welchen Umsetzungsspielraum lässt die Richtlinie? Wie können wir Urheberinnen und Urheber stärken und wie die Nutzerinnen und Nutzer? Wie können wir die unterschiedlichen Interessen in einen fairen Ausgleich setzen?

Fachgespräch der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
„EU-Urheberrechtsreform –
Wie soll eine nationale Umsetzung aussehen?“

Wann: Donnerstag, 06. Februar 2020, 10.00 – 14.00

Wo: Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, Saal E200, Konrad-Adenauer-Straße 1, 10557 Berlin

Mit dabei sind unter anderem:

  • Dr. Konstantin von Notz, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Tabea Rößner, MdB (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Erhard Grundl (Bündnis 90/Die Grünen)
  • Prof. Dr. Gerald Spindler, Universität Göttingen
  • Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Initiative Urheberrecht
  • Prof. Dr. Axel Metzger, Humboldt Universität Berlin
  • Lina Ehrig, Leiterin Team Digitales und Medien, vzbv
  • Dr. Georg Nolte, Google Germany
  • Matthias Hornschuh, Komponist für Film, TV und Radio
  • Mark Chung, VUT
  • Lena Falkenhagen, Autorin, Vorsitzende des Verbandes deutscher Schriftstellerinnen und Schriftsteller

Genaues Programm & weiterführende Informationen

Das vollständige Programm des Fachgesprächs, weiterführende Informationen und eine Möglichkeit der Online-Anmeldung findet Ihr auf den Seiten der grünen Bundestagsfraktion.