Wie heise online berichtet, spricht sich das Forschungsministerium in einem Thesenpapier für die Erhaltung der Netzneutralität als Grundlage fairen Wettbewerbs aus. Die Thesen sind im Rahmen der Future Internet-Konferenz am 5. Juli vorgestellt worden. Die Rede ist auch davon, dass neue Dienste nur "mit Bedacht" der gleichberechtigten Datenübertragung gegenübergestellt werden sollen. Zudem spricht sich das BMBF gegen Tendenzen zur Entwicklung eines Zwei-Klassen-Internets aus, wie wir Grüne dies mit unserem Antrag zur Netzneutralität in Europa bereits im November 2010 getan haben.
Der Landesverband der Grünen in NRW plant, am 15. Oktober 2011 in Bonn unter dem Titel DENKFABRIK eine interessante Veranstaltung durchzuführen. Hier findet ihr alle Infos und Anmeldemöglichkeiten zu der Veranstaltung: http://gruene-denkfabrik.de/. Die Konferenz wird, wie bereits das politcamp vor wenigen Wochen, ebenfalls im „World Conference Center“ in Bonn, also dem ehemaligen Bundestag, stattfinden. Derzeit sind die Planungen für die WORKSHOPS im vollen Gange. Weitere Vorschläge können eingereicht werden.
Wie können wir Existenzgründungen in der IT-Branche in Deutschland nachhaltig fördern? Nach der Anhörung im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages am 9. Mai 2011 macht Christian Schwarzkopf in einem Gastbeitrag für gruen-digital Vorschläge für die Förderung des Unternehmertums in Deutschland.
Der Einsatz von rechtswidrigen Überwachungsmethoden mit Computer-Trojanern, für die das Landgericht Landshut im Januar 2011 das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) in die Schranken gewiesen hat, war kein Einzelfall. Dies kam nun im Rahmen von parlamentarischen Anfragen der innenpolitischen Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag, Susanna Tausendfreund, ans Tageslicht.
Heute haben SPD und Grüne, die nach den gerade stattgefundenen Bremer Wahlen erneut eine rot-grüne Koalition eingehen werden, ihren Koalitionsvertrag (pdf) vorgelegt. Wie schon die jüngst ausgehandelten Koalitionsverträge nehmen wir an dieser Stelle auch den Bremer Koalitionsvertrag einmal genauer unter die Lupe.Um es gleich mal vorweg zu nehmen: Aus netzpolitischer Sicht liest sich der Koalitionsvertrag sehr gut. So sind diejenigen Themen, die ganz oben auf der netzpolitischen Agenda stehen, in erfreulicher Art und Weise in das Vertragswerk aufgenommen worden.
Gestern wurden die Gewinner des Grimme-Online-Awards bekanntgegeben. Über die Nominierungen hatten wir ja ausführlich gebloggt. Insgesamt haben sich acht Websites am Ende durchgesetzt: Aus fast 1.100 Vorschlägen und 26 Nominierten hat die Jury letztendlich die Preisträger ausgewählt. Wir freuen uns sehr, dass Malte und die Verantwortlichen bei @zeitonline zu den Preisträgern zählen.
Der Deutsche Bundestag vergibt seit 1993 einen Medienpreis. Die Auszeichnung wird vom Präsidenten des Deutschen Bundestages verliehen. Bis zum 30. September 2011 können sich Journalistinnen und Journalisten für den mit 5000 Euro dotierten Preis bewerben. Der eingereichte Beitrag muss nach dem 30. November 2010 erschienen sein. Es werden sowohl Eigenbewerbungen als auch Benennungen durch Dritte berücksichtigt. Dem Bewerbungsschreiben sind zehn Exemplare der zur Auszeichnung vorgeschlagenen Arbeit bzw. Arbeiten und ein Lebenslauf der AutorIn beziehungsweise Lebensläufe der AutorInnen beizufügen. Die Auswahl der Preisträgerin oder des Preisträgers erfolgt durch eine unabhängige Fachjury aus sieben renommierten Journalistinnen und Journalisten.
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