In unserer unregelmäßigen Reihe „Aus den Ländern“ heute ein Beitrag aus Schleswig-Holstein. Am 13. Juli 2010 habe ich eine Kleine […]
Am Samstag fand in Berlin bei bestem Demo-Wetter die diesjährige „Freiheit statt Angst“-Demo statt. Ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Einzelpersonen hatte zu der Demo aufgerufen, um sich für einen freiheitlichen Rechtsstaat und die Wahrung unserer Grundrechte einzusetzen.
Die informationelle Selbstbestimmung jeder und jedes Einzelnen sei massiv in Gefahr. Trotzdem bleibe die schwarz-gelbe Bundesregierung weitestgehend tatenlos, so der […]
In Berlin wurde gestern die Initiative „Pro Netzneutralität“ gegründet. Zu den Initiatoren gehören Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Mitautor dieser Webseite, und Björn Böhning, Mitglied des Bundesvorstandes der SPD. Dabei wollen sie, so Spitz, in einer beginnenden Diskussion um die Netzneutralität, einen klaren Standpunkt zum Ausdruck bringen. Auch Google und Verizon hatten am Montag, den 09.08.2010, ihren Vorschlag für ein gesetzliches Rahmenwerk zur Netzneutralität vorgelegt.
Am 11. September findet die Demo „Freiheit statt Angst“ in Berlin statt. Ein Breites Bündnis von Bürgerrechtsorganisationen und Parteien ruft […]
Der folgende Artikel ist Teil unserer unregelmäßigen Serie "Aus den Ländern" und kommt diesmal aus Sachsen.
Viele Grüne setzen sich inzwischen für die Förderung Freier Software ein, so wie es auch in den grünen Wahlprogrammen von 2009 für Bund und Länder geschrieben steht. Doch bisher, so scheint es, ist innerparteilich beim Einsatz Freier Software noch nicht genug geschehen.
Wir wollen selbst bestimmen, was mit unseren Daten geschieht. Wir wollen wissen, wer was über uns weiß. Wir bekommen Angst, wenn wir daran denken, wie eine ausufernde Überwachung zum Bestandteil unseres täglichen Lebens wird.
Deshalb gehen wir auf die Straße und demonstrieren am 11. September 2010 in Berlin für die Kontrolle eines jeden Einzelnen über seine Daten und gegen staatliche Überwachung, für starke Bürgerrechte und für mehr Datenschutz.
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