So sehr Hardliner der chinesischen Regierung darum bemüht sind, Opposition und kritische Stimmen im Keim zu ersticken - so ganz gelingt es ihnen häufig nicht. Obwohl in China Medienzensur herrscht, zahlreiche Webseiten und soziale Netzwerke blockiert sind und Internetpolizisten regelmäßig die Webseiten durchforsten, hat sich in der Volksrepublik eine lebhafte politische Netzkultur entwickelt. Doch wie läuft Netzaktivismus in China? Wie gefährlich ist es derzeit, im chinesischen Internet Systemkrititik zu üben? Wie umgehen die Aktivisten die große Firewall? Wird es auch in China schon bald zu einem "arabischen Frühling" kommen? Diesen Fragen soll am Mittwoch, dem 07.09.2011, zwischen 19:00 bis 21:00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Str. 4, Lageplan) auf den Grund gegangen werden.
Am 11. September 2011 jährt sich der terroristische Angriff auf das World Trade Center und das Pentagon zum zehnten Mal. Nach 9/11 haben die westlichen Staaten in beispielloser Weise auf Überwachungsmaßnahmen im Dienste der Sicherheit gesetzt. Massive Eingriffe in die Bürgerrechte waren die Folge – mit den Auswirkungen werden wir täglich konfrontiert: Trotz eines gegenläufigen Urteils des Bundesverfassungsgerichts wird der Ruf nach einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung sämtlicher Telekommunikaqtionsverbindungsdatena ller Bürgerinnen und Bürger nicht leiser, sondern lauter. Nachdem im letzten Jahr 350 Gäste mit Renate Künast, Jeff Jarvis und Thilo Weichert diskutierten, wollen wir auch in diesem Jahr, genauer am Freitag, dem 9. September, also am Vorabend der Berliner „Freiheit statt Angst“-Demo (Aufruf), ab 20 Uhr erneut im Rahmen der zweiten Netzpolitischen Soirée mit Euch und hochkarätigen Gästen über “Freiheit und Überwachung in digitalen Welt“ diskutieren.
Am morgigen 17. August laden Silke Gebel, Kandidatin zur Abgeordnetenhauswahl Berlin, und Malte Spitz zu einem Datenschutzspaziergang durch den Wahlkreis 2 in Berlin-Mitte. Treffpunkt ist um 18 Uhr vor dem dm-Markt am Henriette-Herz-Platz 4 (Neubauten Rückseite Hackescher Markt). Vorgesehen sind Stopps bei den Filialen von Unternehmen und öffentlichen Stellen, die massiv Daten über uns speichern. Um Anmeldung wird gebeten.
Notiert Euch schon einmal die Termine: Am 9. September 2011 lädt die grüne Bundestagsfraktion wieder zur Netzpolitischen Soirée in die Heinrich-Böll-Stiftung. Und am 10. September heißt es lauter denn je "Freiheit statt Angst!", wenn zum zehnten Jahrestag von 9/11 wieder für digitale Bürgerrechte, zeitgemäßen Datenschutz und ein freies Internet demonstriert wird.
Am Mittwoch, dem 28. September und Donnerstag, dem 29. September 2011 findet auf Einladung der Heinrich-Böll-Stiftung, von OpenAid e.V., der Open Knowledge Foundation Deutschland und Transparency International Deutschland eine Internationale Tagung mit Hackday und Schulungsangebot zu Datenanalyse und –quellen in Berlin statt. Speziell geht es bei der Konferenz mit dem Titel „Transparenz und offene Daten für mehr Wirkung in der
Entwicklungszusammenarbeit“ um Open-Data-Konzepte im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit.
Im Namen der Grünen im bayerischen Landtag lädt die innenpolitische Sprecherin, Susanna Tausendfreund, zu einem interessanten Fachgespräch mit dem Titel "Bürgerbeteiligung zwischen Volksentscheid und Liquid Democracy - Wie kommt der Diskurs in die Demokratie?". Das Fachgespräch findet am Montag, den 4. Juli 2011, um 18.30 Uhr im Saal 3 des Bayerischen Landtags statt. Interessierte können sich ab sofort anmelden.
Unter dem Titel „Bürgerbeteiligung und Demokratiereform: Neue Formate für die Zivilgesellschaft“ diskutierten Renate Künast und Prof. Claus Leggewie am Donnerstag, den 16.06.2011 ab 19:00 Uhr im EnergieForum Berlin in der Stralauer Platz 34 (gegenüber dem Ostbahnhof). Alle Interessierten sind herzlich willkommen.
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