Schlagwort-Archiv: Wahlprogramm

Die Digitalpolitik der schleswig-holsteinischen Grünen für die Landtagswahl 2017

Auf ihrem Parteitag im November 2016 haben die schleswig-holsteinischen Grünen ein Wahlprogramm für die im Mai anstehende Landtagswahl (#ltwsh17) beschlossen. Schon lange ist Netzpolitik kein für sich alleine stehendes Thema mehr. Die Digitalisierung zieht sich durch alle Lebens- und Politikbereiche. Deshalb gibt es im Landtagswahlprogramm der schleswig-holsteinischen Grünen zu jedem thematischen Abschnitt einen „Digitalteil“, der die digitalen Chancen und Herausforderungen des Politikbereichs beleuchtet. An dieser Stelle dokumentieren wir die Digitalpolitik des Landtagswahlprogramms.

Mehr Europa braucht mehr Demokratie

Am Wochenende fand die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis 90/Die Grünen statt. Vom 7. bis zum 9. Februar 2014 haben wir in Dresden intensiv über das Grüne Programm für Europa diskutiert. Zudem wurde die Liste für die Europawahl im Mai aufgestellt. Wir Grüne machen in unserem Programm klar: Wir streiten für mehr Mitbestimmung für die Bürgerinnen und Bürger und mehr Macht für die Parlamente. Wir kämpfen im Europawahlkampf auch gegen Datenschnüffelei und für ein starkes Datenschutzrecht. Ansonsten freuen wir uns sehr, dass Jan Philipp mit einem wirklichen Traumergebnis auf einen der vorderen Plätze der grünen Liste gewählt wurde und aller Voraussicht nach auch in der nächsten Legislaturperiode seine so wertvolle Arbeit für den Schutz und den Ausbau unserer Bürgerrechte fortsetzen kann.






Grünes Wahlprogramm in Kurzversion, leichter Sprache und als Hörbuch

Für alle, die es bislang noch nicht mitbekommen haben: Am 22. September 2013 sind Bundestagswahlen. Auf der Bundesdelegiertenkonferenz vom 26.-28. April 2013 in Berlin haben die Delegierten von Bündnis 90/Die Grünen das Bundestagswahl-Programm „Zeit für den grünen Wandel“ (pdf) beschlossen. Das grüne Wahlprogramm liegt seit einigen Wochen gedruckt vor, zudem gibt es ab sofort verschiedene ergänzende Versionen, die wir Euch an dieser Stelle kur vorstellen wollen.






Rede zur Einbringung des netzpolitischen Teils des Wahlprogramms auf der #bdk13

Am vergangenen Wochenende fand derBundesparteitag, bei den Grünen Bundesdelegiertenkonferenz genannt, zur Verabschiedung des grünen Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2013 statt. Über den netz-, innen- und bürgerrechtlichen Teil des Wahlprogramm werden wir in den nächsten Tagen noch ausführlich berichten. An dieser Stelle dokumentieren wir Konstantins Rede zur Einbringung des netzpolitischen Teil des Wahlprogramms.






Schleswig-Holsteinische Grüne legen vor – auch netzpolitisch

An diesem Wochenende hat der Parteitag der schleswig-holsteinischen Grünen (#ltwsh11) ein Wahlprogramm für die im Mai nächsten Jahres anstehende Landtagswahl beschlossen. Die Grünen sind somit die erste Partei in Schleswig-Holstein, die ein Wahlprogramm vorlegen. Das Programm ist das Ergebnis eines circa einjährigen Programmerstellungsprozesses. An dieser Stelle dokumentieren wir den netzpolitischen Teil des Landtagswahlprogramms, das in Kürze vollständig unter sh-gruene.de heruntergeladen werden kann.