Der Landesverband der Grünen in NRW plant, am 15. Oktober 2011 in Bonn unter dem Titel DENKFABRIK eine interessante Veranstaltung durchzuführen. Hier findet ihr alle Infos und Anmeldemöglichkeiten zu der Veranstaltung: http://gruene-denkfabrik.de/. Die Konferenz wird, wie bereits das politcamp vor wenigen Wochen, ebenfalls im „World Conference Center“ in Bonn, also dem ehemaligen Bundestag, stattfinden. Derzeit sind die Planungen für die WORKSHOPS im vollen Gange. Weitere Vorschläge können eingereicht werden.
Wie können wir Existenzgründungen in der IT-Branche in Deutschland nachhaltig fördern? Nach der Anhörung im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages am 9. Mai 2011 macht Christian Schwarzkopf in einem Gastbeitrag für gruen-digital Vorschläge für die Förderung des Unternehmertums in Deutschland.
Cybersicherheit, also der Schutz vor Angriffen auf Informationssysteme, ist eine von fünf Prioritäten der EU-Strategie zur Inneren Sicherheit. Hier passiert […]
In der letzten Ausschusssitzung des Innenausschusses im Europäischen Parlament wurde auch die Evaluation der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung diskutiert, die bereits […]
Bisher hat sich die Deutsche Telekom geweigert, Kunden mit der neuen Funktechnik LTE zu versorgen, die bereits DSL-light zur Verfügung hatten. Das soll sich das ab dem 29. Juni 2011 ändern. Den Stein ins Rollen gebracht hatte meine schriftliche Anfrage beim Bundeswirtschaftsministerium.
Der Einsatz von rechtswidrigen Überwachungsmethoden mit Computer-Trojanern, für die das Landgericht Landshut im Januar 2011 das Bayerische Landeskriminalamt (LKA) in die Schranken gewiesen hat, war kein Einzelfall. Dies kam nun im Rahmen von parlamentarischen Anfragen der innenpolitischen Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag, Susanna Tausendfreund, ans Tageslicht.
Die Sicherheitsgesetze, die unter Rot-Grün nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 eingeführt wurden, haben durch die Grünen ihre rechtsstaatliche Einhegung erfahren. Die Grünen waren es, die damals die Befristung und Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze durchgesetzt haben.In Zeiten der großen Koalition von SPD und CDU/CSU wurden die Sicherheitsgesetze blind und ohne hinreichende Rücksicht auf die Grundrechte weiter verschärft. Nun vergeht kein Tag, an dem nicht der Bundesinnenminister, ein Landesinnenminister oder die CDU/CSU-Fraktion mit neuen Vorschlägen zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze durch die Presse ziehen - zuletzt auf der Innenministerkonferenz (IMK) in Frankfurt.