Am Mittwoch, den 8. Juni 2011 findet von 11.00 bis 13.30 Uhr auf Initiative des Ausschusses für Wirtschaft und Technologie des Bundestages im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses eine öffentliche Anhörung zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (kurz TKG), der medien- netz- und verbraucherpolitischen Großbaustelle schlechthin, statt. Interessierte können sich jetzt anmelden.
Nachdem am 25. Oktober 2010 bereits im Unterausschuss Neue Medien ein Expertengespräch mit Sachverständigen stattfand, zog der – bei dem Thema Netzsperren federführende – Rechtsausschuss am 10.11.2010 nach. Während im Unterausschuss Experten zum Thema „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorische Fragen“ angehört wurden, beschäftigte sich der Rechtsausschuss am 10.11.2010 mit den von allen Oppositionsfraktionen vorgelegten Gesetzesentwürfen. Nun liegt das Wortprotokoll der Anhörung vor.
Am Montag, dem 7. Februar 2011, 13.00 Uhr, findet im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages ein öffentliches Fachgespräch mit Sachverständigen zum Thema „Chancen und Herausforderungen im Bereich der Geodatendienste und anderer innovativer Anwendungen“ statt. Interessierte können sich anmelden.
De-Mail ist in seiner jetzigen Form kein Angebot, dem wir Grüne zustimmen können. Zwar sind die Grundanliegen des Gesetzes unterstützenswert: Deutschland kann von vertrauenswürdiger Kommunikation über das Internet erheblich profitieren – sei es in Verwaltung, Firmen oder ganz einfach bei der privaten Kommunikation. De-Mail enttäuscht aber auf der ganzen Linie: wenig Bürgerorientierung trifft auf schlampige Vorgaben beim Datenschutz, für die Verbraucherinnen und Verbraucher entstehen unnötige Probleme und das technische System bleibt intransparent. Eine attraktive Anwendung, die man gerne benutzt, sieht jedoch anders aus.
Der Innenausschuss wird am Montag, den Montag, dem 7. Februar 2011, von 15.00 Uhr bis ca. 17.30 Uhr eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von De-Mail und zur Änderung weiterer Vorschriften durchführen.
Der Umgang mit dem Internet und die Kommunikation übers Internet ist für Nutzerinnen und Nutzer aller Altersklassen eine Fähigkeit, die erlernt sein will. Medienkompetenz ist wohl eines der Schlagwörter, die im Zuge netzpiolitischer Debatten derzeit am häufigsten zu hören ist - oftmals leider nur wenn man einmal wieder an die Grenzen der Rechtssetzung gerät udn Medienkompetenz als Ausweg aus der Misere aufgezeigt wird.
Wie hat sich das Urheberrecht in der digitalen Gesellschaft entwickelt? Wie sieht ein optimaler Interessensausgleich zwischen UrheberInnen und NutzerInnen in […]
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