Öffentliche Anhörung zum De-Mail-Gesetz im Bundestag [UPDATE II]

Der Innenausschuss wird am Montag, den Montag, dem 7. Februar 2011, von 15.00 Uhr bis ca. 17.30 Uhr eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von De-Mail und zur Änderung weiterer Vorschriften durchführen.

der Innenausschuss des Deutschen Bundestages wird am

Montag, dem 7. Februar 2011, von 15.00 Uhr bis ca. 17.30 Uhr
im Paul-Löbe-Haus, Raum E 200
10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1

eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von De-Mail und zur Änderung weiterer Vorschriften durchführen.

Da es sich um eine öffentliche Anhörung handelt, ist es möglich, sich beim Sekretariat des Innenausschusses anzumelden. Aller Voraussicht nach wird es leider keinen Livestream der Anhörung geben.

Bis dato haben die einzelnen Fraktionen lediglich ihre Sachverständigen benannt.

Liste der Sachverständigen:

1. Michael Bobrowski, Verbraucherzentrale Bundesverband e. V., Berlin
2. Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz, Mainz
3. Dipl. Inf. Werner Hülsmann, Forum InformatikerInnen f. Frieden u. gesell. Verantwortung e.V., Konstanz
4. Dr. Bernhard Rohleder, BITKOM e.V., Berlin
5. Prof. Dr. Gerald Spindler, Georg-August-Universität Göttingen
6. Dr. Oliver Vossius, Deutscher Notarverein e. V., Berlin
7. Harald Welte, hmw-consulting, Berlin

Die Stellungnahmen der einzelnen Sachverständigen werden wir, sobald diese vorliegen, nach und nach einstellen.

UPDATE 07.02.2011: Erste Stellungnahmen eingetroffen:

Stellungnahme De-Mail Werner Hülsmann, FIfF e.V.
Stellungnahme De-Mail Harald Welte, CCC Berlin

UPDATE: 08.02.2011: Weitere Stellungnahmen eingetroffen:

Stellungnahme_DEMail_Dr. Brink

Eine Zusammenfassung der gestrigen Anhörung findet sich auch bei heise.de

2 Comments

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  2. Bätschman

    Beschäftige mich seit mehreren Monaten intensiv mit diesem Thema und habe durch Interviews und Analysen einiges an Material zusammengetragen. Positives wie kritisches. Kritik am De-Mail System sollte immer interdisziplinär sein und alle Bereich abdecken. Ich hoffe das wird bei der Anhörung berücksichtigt.

    mit freundlichen Grüßen
    Ralf Bachmann
    –> http://bit.ly/9UyKL4

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