der Innenausschuss des Deutschen Bundestages wird am
Montag, dem 7. Februar 2011, von 15.00 Uhr bis ca. 17.30 Uhr
im Paul-Löbe-Haus, Raum E 200
10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Str. 1
eine öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Regelung von De-Mail und zur Änderung weiterer Vorschriften durchführen.
Da es sich um eine öffentliche Anhörung handelt, ist es möglich, sich beim Sekretariat des Innenausschusses anzumelden. Aller Voraussicht nach wird es leider keinen Livestream der Anhörung geben.
Bis dato haben die einzelnen Fraktionen lediglich ihre Sachverständigen benannt.
Liste der Sachverständigen:
1. Michael Bobrowski, Verbraucherzentrale Bundesverband e. V., Berlin
2. Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragte für den Datenschutz Rheinland-Pfalz, Mainz
3. Dipl. Inf. Werner Hülsmann, Forum InformatikerInnen f. Frieden u. gesell. Verantwortung e.V., Konstanz
4. Dr. Bernhard Rohleder, BITKOM e.V., Berlin
5. Prof. Dr. Gerald Spindler, Georg-August-Universität Göttingen
6. Dr. Oliver Vossius, Deutscher Notarverein e. V., Berlin
7. Harald Welte, hmw-consulting, Berlin
Die Stellungnahmen der einzelnen Sachverständigen werden wir, sobald diese vorliegen, nach und nach einstellen.
UPDATE 07.02.2011: Erste Stellungnahmen eingetroffen:
Stellungnahme De-Mail Werner Hülsmann, FIfF e.V.
Stellungnahme De-Mail Harald Welte, CCC Berlin
UPDATE: 08.02.2011: Weitere Stellungnahmen eingetroffen:
Stellungnahme_DEMail_Dr. Brink
Eine Zusammenfassung der gestrigen Anhörung findet sich auch bei heise.de
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