Wer kennt es nicht, das Meisterwerk von Monty Python aus dem Jahr 1974 mit dem Titel „Die Ritter der Kokosnuß“. Aus diesem satirischem Film stammt unter anderem auch eine Szene, in der einem sogenannten „trojanischen Hasen“ eine Schlüsselrolle zukommt. Die Grüne Bundespartei hat sich angesichts der aktuellen Entwicklungen in Bayern, aber auch anderswo in der Republik, intensiv mit dem Machwerk Monthy Phytons auseinandergesetzt und interessante Parallelen entdeckt. Doch seht selbst.
In den deutschen Unternehmen regt sich massiver Widerstand gegen das geplante Gesetz zum Beschäftigtendatenschutz der Bundesregierung. Mehr als 3000 Betriebs- und Personalräte haben nun zu einer Initiative zusammengeschlossen und warnen nachdrücklich vor den Folgen des jetzigen schwarz-gelben Gesetzesentwurfes. Die Arbeitnehmerinnenvertreter fürchten, dass das Schutzniveau für die Belegschaft insgesamt durch den jetzt vorgelegten Entwurf statt angehoben sogar noch weiter abgesenkt wird. Die DGB-Forderung "Lieber kein Gesetz als dieses" ist nur konsequent. Statt diesen Murks brauchen wir einen Beschäftigtendatenschutz, der diesen Namen auch tatsächlich verdient. Wir Grüne wollen den Rückbau von Kontrolle und Überwachung in den Betrieben, einen Schutz von Bewerbenden vor massiver Durchleuchtung und einen effektiven internen betrieblichen Datenschutz und haben hierzu einen eigenen Gesetzesentwurf vorgelegt.
Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden. In Libyen brachten erst eine längere militärische Konfrontation und eine Intervention der internationalen Gemeinschaft den Diktator zu Fall. In Syrien ist die Situation durch ein zunehmendes Maß an Gewalt geprägt und bleibt ungewiss. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einer Konferenz in den Bundestag ein.
In regelmäßigen Abständen informieren wir auf gruen-digital unter der Rubrik „aus den Ländern“ über Interesse Veranstaltungen und Initiativen im Bereich der Innen- und Netzpolitik. Eine solche interessante Initiative haben gerade die Grünen in Baden-Württemberg angestoßen. Netzpolitik ist durchaus auch Landessache. Ein Beispiel dafür ist der Berichtsantrag „Open Source Software an Hochschulen“, den Alexander Salomon MdL, der netz- und medienpolitische Sprecher der Landtagsfraktion GRÜNE in Baden-Württemberg, eingebracht hat.
CC-Lizenzen eröffnen Urhebern größere Flexibilität und Freiheit im Umgang mit ihren Werken. Sie sind damit auch eine wichtige Antwort auf das grundlegend veränderte Arbeitsumfeld Internet, für das unser bisheriges, viel zu kompliziertes Urheberrecht in vielen Punkten nicht mehr den Bedürfnissen der Urheber entspricht. An Stelle eines Alles oder Nichts der Rechtegewährung erlauben die Standard-Lizenzverträge unkompliziert differenzierte Festlegungen. Damit werden mehr Inhalte einer sichtbaren rechtlichen Klärung zugeführt und die Weiterverwendung und Weiterverarbeitung zumindest mittelbar unterstützt. Wir Grüne unterstützen seit langem neue Modelle und Initiativen für eine möglichst weite Verbreitung von Wissen und zur Schaffung kreativer Leistungen. Ein ganz entscheidender Baustein, diesen Zielen näher zu kommen sind für uns Creative Commons-Lizenzen für digitale Informationsgüter.
Wie heiseonline berichtet, sind die von Seiten der CDU hochtrabend angekündigten Pläne, man würde im Rahmen der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) eine Universaldienstverpflichtung für den Breitbandausbau einführen, haben sich als reine Makulatur erwiesen. Die zuständige FDP-Abgeordnete wird mit den Worten „Das Thema ist vom Tisch“ zitiert. Die Union ist mit ihrem Vorstoß koalitionsintern gescheitert, innerhalb der FDP, die sich so gerne als Internetpartei darstellt, haben sich offensichtlich diejenigen durchgesetzt, die eine adäquate Anbindung an ein breitbandiges Netz auch weiterhin dem freien Markt überlassen wollen. Wir Grüne streiten auch weiterhin für einen adäquaten Breitbandausbau.
Heute und morgen finden die Open Access-Tage 2011 der Bibliotheken, Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Regensburg statt. Die Veranstaltung mit zahlreichen interessanten Vorträgen und Session richtet sich an alle Interessenten, welche im wissenschaftlichen Forschungs- und Kommunikationsprozess an Bibliotheken, Forschungs- und Fördereinrichtungen beteiligt sind. In einem informativen Programm wird ein breites Spektrum der neuesten Entwicklungen im Bereich Open Access behandelt. Das Open Access-Prinzip im Wissenschaftsbereich muss endlich konsequent vorangetrieben werden. Wir Grüne wollen Open Access im Wissenschaftsbereich stärker fördern und haben dazu einen umfassenden Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht. Über unseren Antrag und dessen Inhalte haben wir hier und hier ausführlich gebloggt.