Am Montag, dem 24.10.2011 ab 13:00 Uhr tagt der Unterausschuss Neue Medien. Auf der Tagesordnung des Ausschusses steht am 24. Oktober ein Expertengespräch zum Thema „Datensicherheit bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken in Anbetracht einer Entschließung der Datenschutzbeauftragten der Länder und des Bundes“. Die öffentliche Sitzung, zu der sich Interessierte anmelden können, findet im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages in Raum E.800 statt.
Wir dokumentieren an dieser Stelle das mit Untertitel versehene Video und das Wortprotokoll des Expertengesprächs im Unterausschuss Neue Medien. Tabea Rößner, die grüne Obfrau im Unterausschuss, hat aufgrund vieler unbeantworteter Fragen im Nachhinein noch einmal um einen Sachstandsbericht der Ministerien gebeten. Darin soll inbesondere geklärt werden, welche Rolle die Barrierefreiheit im IT-Planungsrat der Bundesregierung spielt und wie der Arbeitsplan für die Umsetzung der am 22.9. verabschiedeten neuen Barrierefreien Informationstechnik Verordnung (BITV 2.0) im Ministerium für Arbeit und Soziales aussieht. Wir werden Euch darüber weiter auf gruen-digital informieren.
Am 19.9. -- wir berichteten -- findet im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages eine Anhörung zur Barrierefreiheit im Internet statt. Wir dokumentieren hier vorab die Antworten des eingeladenen Sachverständigens Thomas Hänsgen, Stiftungsratsvorsitzender von "barrierefrei kommunizieren!". Sobald die weiteren Stellungnahmen der anderen Experten zu den Fragen der Fraktionen vollständig vorliegen, werden wir sie ebenfalls auf gruen-digital dokumentieren. Auf PDF-Dokumente wollen wir dabei gerne verzichten -- warum man das tun sollte, kann man den Antworten von Thomas Hänsgen gut entnehmen. Wir nehmen dies zum Anlass, auch bei uns kritisch nachzufragen: Wenn Ihr Hinweise zur Barrierefreiheit auf gruen-digital habt, freuen wir uns sehr.
Wie können wir Existenzgründungen in der IT-Branche in Deutschland nachhaltig fördern? Nach der Anhörung im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages am 9. Mai 2011 macht Christian Schwarzkopf in einem Gastbeitrag für gruen-digital Vorschläge für die Förderung des Unternehmertums in Deutschland.
Nachdem in der letzten Woche das BKA durch die Vorlage der Löschergebnisse für den Januar 2011 dokumentiert hat, dass wir uns, was die Löschbemühungen angeht, auf einem guten Weg befinden, und auch aus Koalitionskreisen zu hören war, dass auch die Unterzeichnung des so genannten Harmonisierungspapiers nun tatsächlich unmittelbar bevorsteht, hat die Bundesjustizministerin gestern auf einem Kongress des eco zu Protokoll gegeben, dass man das Zugangserschwerungsgesetz nun endgültig aufheben wolle. Auch aus Kreisen der FDP Fraktion war kurz danach zu vernehmen, dass eine Einigung mit der CDU/CSU unmittelbar bevorstünde.
Am Montag, dem 7. Februar 2011, 13.00 Uhr, findet im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages ein öffentliches Fachgespräch mit Sachverständigen zum Thema „Chancen und Herausforderungen im Bereich der Geodatendienste und anderer innovativer Anwendungen“ statt. Interessierte können sich anmelden.
Am 25. Oktober 2010 findet im Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages ein Expertengespräch mit Sachverständigen zum Thema „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorisch Fragen“ statt. Die Anhörung ist öffentlich. Gäste können sich hier anmelden.
Archive