Tag Archive: Fachgespräch

Bundestag debattiert über Chancen und Probleme der Barrierefreiheit im Internet

Der Unterausschuss Neue Medien des Bundestages lädt zu einem öffentlichem Gespräch zum Thema „Aktuelle Chancen und Probleme der Barrierefreiheit im Internet“ ein.

Das Gespräch findet im Rahmen der 13. Sitzung des Unterausschusses am Montag, dem 19. September 2011, um 13.00 Uhr im Deutschen Bundestag, Paul-Löbe-Haus E.800 10557 Berlin, Konrad-Adenauer-Straße 1 statt. Die Sitzung ist öffentlich. Zuhörerinnen und Zuhörer werden jedoch gebeten, sich bis zum 16. September 2011 unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum beim Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien unter 030/227-34006 oder per Mail anzumelden. Besucher müssen sich zudem am Eingang ausweisen können.

Fachgespräch „Dunkle Rüstungsgeschäfte: Wie können Transparenz & Kontrolle verbessert werden?“

Enthüllungen um Panzerlieferungen nach Saudi-Arabien bringen ein altbekanntes Problem des deutschen Rüstungsexportregimes erneut auf die Tagesordnung: Es mangelt erheblich an Transparenz. Als Grüne haben wir frühzeitig auf den Umstand aufmerksam gemacht, dass deutsche Rüstungsexporte und deutsche Überwachungs- und Zensurtechnik in den letzten Monaten immer wieder dazu beigetragen hat, die demokratischen Entwicklungen in zahlreichen Ländern dieser Erde nachhaltig zu gefährden. An dieser Stelle wollen wir Euch auf eine Öffentliche Anhörung der grünen Bundestagsfraktion aufmerksam machen, die sich mit der Frage beschäftigt, wie wir mehr Transparenz und parlamentarische Kontrolle bei Rüstungsgüterexporten erreichen und was wir hier von anderen Ländern lernen können.