Nach einem „informellen Kennenlernen“ am Sonntag fand am gestrigen Montag, dem 17.05.2010, die erste inhaltliche Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ in Form einer Klausur statt. Angesichts des langen Konstituierungsprozesses war die Erwartungshaltung bei den Mitgliedern der Enquete entsprechend hoch. Obwohl die Klausur-Sitzung nicht öffentlich war, konnte man ihren…
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Der Richtlinienentwurf der EU-Kommission zur Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Kindern sowie der Kinderpornographie, sieht u.a. die europaweite Einführung von Netzsperren, aber auch weitere neue Straftatbestände vor. Natürlich sind wir Grüne überzeugte Europäerinnen und Europäer, ebenso aber auch engagierte Bürgerrechtlerinnen und Bürgerrechtler. Den von der EU-Kommission…
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Auf dem von der Bundestagsverwaltung gestern pünktlich zum Start der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ gestarteten Portal www.bundestag.de/internetenquete gibt es neben einigen partizipatorischen Features auch den Mitschnitt der konstituierenden Sitzung zu sehen (nicht erschrecken, der Beitrag hat eine Länge von 45 Min.). Mit der Einrichtung dieses Portales wird dem fraktionsübergreifenden…
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Heute konstituiert sich die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“. Für ihre Einrichtung haben wir Grünen uns schon seit langem stark gemacht. Daher dreht sich auch unser heutiger, erster Blogeintrag um die Enquete und die Erwartungen, die wir an sie haben bzw. die Herausforderungen, denen sich die Enquete und die in…
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