Befragung von Dorothee Bär im Ausschuss Digitale Agenda

Nach langem Hin und Her und mehrfachen Terminanfragen wird in der regulären Ausschusssitzung am Mittwoch, den 6. Juni 2018, zwischen 15.00 Uhr und 16:00 Uhr, die aufgrund der derzeitigen Regelungen leider nicht öffentlich stattfinden kann, nun endlich die neue Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär, zu einem Antrittsbesuch in den Ausschuss kommen. Sie wird sich dort unter dem Tagesordnungspunkt „Bericht der Bundesregierung zum aktuellen Stand der Digitalisierung“ den Fragen der Abgeordneten stellen. Interessant wird dabei vor allem sein, welche digitalpolitischen Prioritäten die Bundesregierung setzen wird und welche konkreten Zuständigkeiten Dorothee Bär als neue Staatsministerin für Digitalisierung nun eigentlich innehat.

Fachgespräch „Quantencomputer“

Im Anschluss wird das erste Fachgespräch des Ausschusses Digitale Agenda in dieser Legislaturperiode stattfinden, das auch live gestreamt wird. Es wird am Mittwoch, den 06. Juni 2018 von 16.00 Uhr bis 18.00 Uhr im Sitzungssaal E.300 Paul-Löbe-Haus zu dem Thema „Quantencomputer“ stattfinden. Hier findet ihr alle wichtigen Infos vorab:

Im Vorfeld der Anhörung wurde den Sachverständigen ein zwischen den Fraktionen abgestimmter Fragenkatalog übersandt. Dieser Fragenkatalog dient den Sachverständigen als Orientierung für ihre schriftlichen Stellungnahmen.

Hier findet Ihr die Liste der von den Fraktionen benannten Sachverständigen (wenn Ihr auf einen Namen klickt, kommt Ihr zu den verlinkten Stellungnahmen der Sachverständigen):

Das Fachgespräch wird auf den Seiten des Bundestags gestreamt (Infos dazu findet Ihr auf der Webseite des Ausschusses). Der Stream wird voraussichtlich erst mit einer Stunde Verzögerung gestartet, also dann ab 17:00 Uhr. Die Aufzeichnung werden wir im Nachgang des Fachgesprächs auch hier bereitstellen.

 

Sondersitzung zum Regierungshack

Am Freitag, den 8. Juni 2018, wird es morgens zwischen 08.00 und 09.00 Uhr auf Wunsch der FDP eine Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda zum Thema „Bericht der Bundesregierung zu den neuesten Erkenntnissen des IVBB Hacks“ geben. Es wird bereits die zweite Sondersitzung zu den IVBB Hacks und insgesamt die vierte Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda in dieser Legislaturperiode sein. Damit liegt die Zahl der regulären Sitzungen nur unwesentlich höher als die Zahl der bisher beantragten Sondersitzungen.

 

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