Die bisher eingesetzten Projektgruppen (PG) der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ Urheberrecht, Datenschutz und Netzneutralität haben ihre Arbeitsprogramme vorgestellt. Während die PG Netzneutralität bis Anfang nächsten Jahres erste Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung erteilen will, haben die PG Datenschutz und Urheberrecht für die Bearbeitung ihrer umfangreichen Themenkataloge insgesamt ein Jahr Zeit.
PG Netzneutralität: Anhörung am 4. Oktober
Die PG Netzneutralität hat entschieden, sich dem Thema „Netzneutralität“ über eine Diskussion über Netze, Dienste, Inhalte zu nähern. Zu diesem Zweck wird es bereits am 4. Oktober eine Anhörung zum Thema „Kapazitätsengpässe, Differenzierung und Netzwerkmanagement“ geben.
PG Urheberrecht: Nutzerrechte, Vergütungsformen, Herausforderungen
Urheberrecht im Zeitalter der Digitalisierung. Unter diesem Titel wird sich die PG Urheberrecht mit den sozialen, technischen und wirtschaftlichen Herausforderungen beschäftigen, neue Vertriebs- und Vergütungsformen sowie Geschäftsmodelle untersuchen und das Verhältnis von Urheber- zu Nutzerrechten prüfen. Diese Untersuchungen sollen auf Grundlage der Analyse des bisherigen Rahmens sowie möglicher Maßnahmen und Regelungsalternativen erfolgen und in Handlungsempfehlungen für die Bundesregierung gründen.
PG Datenschutz: Identitätsmanagement, Cloud Computing, Tracking
Die PG Datenschutz wird sich mit den Prinzipien, Zielen und Werten des Datenschutzes befassen, den Datenschutz im staatlichen und nicht-staatlichen Bereich prüfen und den daraus resultierenden politischen Handlungsbedarf untersuchen. Themen werden dabei unter anderem Grundrechte, Identitätsmanagement, Cloud Computing, Tracking und die Datenschutzaufsicht sein.
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