Terminplanung der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“

Die Arbeitszeit der Enquête-Kommission ist laut Einsetzungsbeschluss auf zweieinhalb Jahre befristet. Aus diesem Grund streben die Mitglieder der Enquête die Fertigstellung eines ersten Zwischenberichts im April 2011 an, so dass Ihnen danach ein Zeitraum von weiteren anderthalb Jahren bleibt, um den Endbericht vor der Sommerpause 2012 fertigstellen zu können.

Diese Zeitplanung ist angesichts der Fülle der Themen des Einsetzungsbeschlusses, die von Netzneutralität über Datenschutz, Urheberrecht, Wirtschaft, Arbeit, Green IT, Open Source, Sicherheit im Netz hin zu Demokratie und Staat sowie Kultur, Medien, Öffentlichkeit u.a. ein weites Feld umfassen, ambitioniert. Dennoch sind die Mitglieder der Enquête optimistisch ihn einhalten zu können und haben sich daher einen strengen Zeitplan gesetzt.

Die Projektgruppen-Termine im Einzelnen bis zur Abgabe des Zwischenberichts im April 2011:

Urheberrecht

11.2.2011 12-16h

25.2.2011 12-16h

18.3.2011 12-16h

25.3.2011 12-16h

08.4.2011 12-16h

Datenschutz

21.2.2011 10-13h

14.2.2011 10-13h

21.3.2011 10-13h

04.4.2011 10-13h

Medienkompetenz

11.2.2011 10-12h

25.2.2011 10-12h

4.3.2011 10.30-12h

25.3.2011 12-15h

Netzneutralität

21.2.2011 17h

28.2.2011 13-17h

Enquête-Plenum

21.2.2011 13-17h

14.3.2011 13-17h

11.4.2011 13-17h

Die bisher eingesetzten Projektgruppen Netzneutralität, Datenschutz, Urheberrecht und Medienkompetenz werden bis zur Abgabe des Zwischenberichts jeweils 2-5 mal tagen. Da die von den Projektgruppen erarbeiteten Texte im Plenum abgestimmt werden müssen, bedarf es drei weiterer Sitzungen des Enquête-Plenums.

Außerdem wird zur Schlussredaktion des Zwischenberichtes im April eine weitere, zweitägige Klausurtagung der Enquete stattfinden.