Die Arbeitszeit der Enquête-Kommission ist laut Einsetzungsbeschluss auf zweieinhalb Jahre befristet. Aus diesem Grund streben die Mitglieder der Enquête die Fertigstellung eines ersten Zwischenberichts im April 2011 an, so dass Ihnen danach ein Zeitraum von weiteren anderthalb Jahren bleibt, um den Endbericht vor der Sommerpause 2012 fertigstellen zu können.
Diese Zeitplanung ist angesichts der Fülle der Themen des Einsetzungsbeschlusses, die von Netzneutralität über Datenschutz, Urheberrecht, Wirtschaft, Arbeit, Green IT, Open Source, Sicherheit im Netz hin zu Demokratie und Staat sowie Kultur, Medien, Öffentlichkeit u.a. ein weites Feld umfassen, ambitioniert. Dennoch sind die Mitglieder der Enquête optimistisch ihn einhalten zu können und haben sich daher einen strengen Zeitplan gesetzt.
Die Projektgruppen-Termine im Einzelnen bis zur Abgabe des Zwischenberichts im April 2011:
Urheberrecht
11.2.2011 12-16h 25.2.2011 12-16h 18.3.2011 12-16h 25.3.2011 12-16h 08.4.2011 12-16h |
Datenschutz
21.2.2011 10-13h 14.2.2011 10-13h 21.3.2011 10-13h 04.4.2011 10-13h |
Medienkompetenz
11.2.2011 10-12h 25.2.2011 10-12h 4.3.2011 10.30-12h 25.3.2011 12-15h |
Netzneutralität
21.2.2011 17h 28.2.2011 13-17h |
Enquête-Plenum
21.2.2011 13-17h 14.3.2011 13-17h 11.4.2011 13-17h |
Die bisher eingesetzten Projektgruppen Netzneutralität, Datenschutz, Urheberrecht und Medienkompetenz werden bis zur Abgabe des Zwischenberichts jeweils 2-5 mal tagen. Da die von den Projektgruppen erarbeiteten Texte im Plenum abgestimmt werden müssen, bedarf es drei weiterer Sitzungen des Enquête-Plenums.
Außerdem wird zur Schlussredaktion des Zwischenberichtes im April eine weitere, zweitägige Klausurtagung der Enquete stattfinden.
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