Öffentliche Anhörung im Digitalausschuss: Gigabit Strategie der Bundesregierung

Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestages veranstaltet regelmäßig öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird am Montag, dem 19.9.2022 von 14 bis 16 Uhr im Paul-Löbe-Haus 4.900 stattfinden. An dieser Stelle fasst der grüne Berichterstatter für das Thema, Maik Außendorf, die wichtigsten Infos vorab zusammen.

Hintergrund und Gegenstand der Anhörungen:

Im Juni wurde die Gigabitstrategie der Bundesregierung vorgestellt, mit ambitionierten Zielen: Bis zum Jahr 2030 soll es flächendeckend Glasfaseranschlüsse bis ins Haus und den neuesten Mobilfunkstandard überallgeben. Bis Ende 2025 sollen die Glasfaseranschlüsse verdreifacht werden und 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen über Glasfaser an das Netz angeschlossen sein. Im Mobilfunk ist geplant, möglichst bis 2026 eine flächendeckende, unterbrechungsfreie Sprach- und Datenkommunikation zu erreichen.

Aus grüner Sicht ist klar: Nur mit schnellem, verlässlichem und breitbandigem Internet können Menschen am gesellschaftlichen, zunehmend digitalisierten Leben teilnehmen und Homeoffice, Distanzunterricht oder digitale Verwaltungsleistungen nutzen. Als Ampel-Koalition wurden im Koalitionsvertrag geeignete Rahmenbedingungen vereinbart, mit denen wir den Ausbau hochleistungsfähiger Netze beschleunigen. Nun müssen engagierte Maßnahmen und auch Förderungen geschaffen werden, um gerade in den Städten den Glasfaseranschluss nicht nur an das Haus, sondern auch in die einzelnen Wohneinheiten zu bekommen, um somit die qualitativen Vorteile allen Nutzer*innen zugänglich zu machen.

Worauf der Staat bei der Implementierung der Gigabitstrategie achten muss werden wir in der Anhörung mit Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Behörden besprechen.

Liste der von den Fraktionen benannten Sachverständigen:

• Fedor Ruhose, Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitales des Landes Rheinland-Pfalz
• Prof. Dr. Torsten J. Gerpott, Lehrstuhl Unternehmens- und Technologieplanung, Universität Duisburg-Essen
• Thomas Abel, Geschäftsführer Verband kommunaler Unternehmen e.V.
• Dr. Klaus Ritgen, Deutscher Landkreistag
• Prof. Dr. Thomas Fetzer, Universität Mannheim, Abteilung Rechtswissenschaft
• Klaus Müller, Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA)
• Jürgen Grützner, Geschäftsführer von VATM e.V.
• Dominik Bay, rrbone GmbH, Dortmund

Schriftliche Stellungnahmen:

Im Vorfeld der Anhörung haben die Fraktionen einen Fragenkatalog erarbeitet. Die Stellungnahmen der Sachverständigen werden rechtzeitig auf der Website des Bundestages veröffentlicht. 

Stream:

Die Anhörung wird live auf den Seiten des Bundestags gestreamt. Auf die Videoaufzeichnung werden wir an dieser Stelle nach der Anhörung noch einmal hinweisen.