Tag Archive: Internationales Abkommen

Bundesregierung sorglos bei Neuregelung der International Telecommunication Regulations

Im Dezember diesen Jahres findet die Weltkonferenz für Internationale Kommunikation (WCIT) der Internationalen Fernmeldeunion (ITU) statt. Die Internationale Fernmeldeunion ist eine zwischenstaatliche Sonderorganisation der Vereinten Nationen. Auf der Weltkonferenz für Internationale Kommunikation wird die seit 1988 gültige International Telecommunication Regulations (ITRs) überarbeitet, mit der zentrale Richtlinien für Infrastrukturen des Netzes festlegt werden können. Wenn auch bisher wenig beachtet, können auf dieser Konferenz wichtige Entscheidungen über die infrastrukturelle Freiheit des Internets getroffen werden. Im Vorfeld der Vorbereitungen der Konferenz mehren sich besorgte Stimmen, dass durch die Überarbeitung der „International Telecommunications Regulations“ Einschränkungen der Internet-Infrastrukturen an ICANN, IANA, W3C und anderen internationalen Organisationen vorbei durchgesetzt werden könnten. Konstantin hat die Bundesregierung bezüglich ihrer Positionen befragt.

Was ist ACTA? Infoveranstaltung in München

Am morgigen Mittwoch, 8. Februar 2012, findet zwischen 19:00 – 20:00 Uhr im Stadtbüro der Münchner Grünen (Sendlinger Str. 47) eine Infoveranstaltung mit dem Titel „Was ist ACTA – Und warum wir uns wehren müssen“ statt. Wir weisen auch deshalb an dieser Stelle explizit auf diese Veranstaltung, die nur eine von vielen ist, da die Veranstaltung live unter gruene-muenchen.de/live gestreamt wird. Vor der großen Demonstration am Samstag um 12.30 Uhr auf dem Münchner Stachus sprechen die Münchner Grünen mit dem Grünen Bruno Kramm. Bruno ist Musiker, Initiator von GreenTunes und der Übersetzer des Videos „Was ist ACTA?“