Seit mehr als einem dreiviertel Jahr beschäftigt uns als Bundestags- und Europaabgeordnete die Aufklärung des größten Überwachungs- und Geheimdienstskandals in der Geschichte der westlichen Demokratien. Seit Sonntag befinden wir uns auf einer viertägigen Kurz-Reise in den USA, um politische Gespräche zu führen. Diese sollen sowohl der weiteren transatlantischen Vernetzung als auch der Vorbereitung meiner Tätigkeit im Parlamentarischen Untersuchungsausschusses dienen, der in Kürze seine Arbeit aufnehmen wird und in dem ich die grüne Bundestagsfraktion als Obmann vertrete.
Jan Philipp, Konstantin und Malte Spitz vor dem Gespräch im US-Senat.
Das umfangreiche Programm unserer Reise sieht unter anderem die Teilnahme an mehreren öffentlichen Fachgesprächen vor, die von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen und US-amerikanischen Think-Tanks organisiert werden. Darüber hinaus führen wir zahlreiche weitere Gespräche, unter anderem im Außenministerium und der US-Heimatschutzbehörde. Ein besonderes Augenmerk unserer Reise liegt zweifellos auf der Vernetzung mit US-amerikanischen Abgeordneten und Senatoren, die jenseits des Atlantiks für mehr Datenschutz, das Recht auf Privatsphäre und eine effektive parlamentarische Kontrolle der Geheimdienste kämpfen.
Jan Philipp, Konstantin und Malte im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des US-Senats. U.a. steht auch ein Treffen mit dem republikanischen Abgeordneten Jim Sensenbrenner auf der Agenda der Reise.
Jan Philipp, Malte und Konstantin vor dem Capitol in Washington, DC.
Gespräch mit der US-Kongreßabgeordneten Zoe Lofgren aus Kalifornien: www.lofgren.house.gov
Podiumsdiskussion bei der New America Foundation in Washington.
Gespräch mit dem republikanischen US-Kongressabgeordneten Jim Sensenbrenner.
Weitere Fotos von den noch anstehenden Terminen sowie ein etwas ausführlicher Reisebericht werden wir demnächst noch veröffentlichen.
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