Öffentliche Anhörung im Digitalausschuss: Digitale Identitäten

Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestags veranstaltet regelmäßig öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird am Montag, dem 04.07.2022 von 14 bis 16 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus 3.101 des Bundestags stattfinden. An dieser Stelle fasst die grüne Berichterstatterin für das Thema, Misbah Khan, die wichtigsten Infos vorab zusammen.

Hintergrund und Gegenstand der Anhörung:

Vor der Sommerpause beschäftigen wir uns im Ausschuss für Digitales mit den verschiedensten Aspekten digitaler Identitäten. Vertrauenswürdige digitale Identitäten sind eine wichtige Grundlage für die Digitalisierung der Verwaltung, aber auch bei der Nutzung privater Dienste. Wenn im analogen Leben der Personalausweis als Ausweisdokument gilt, sollte man dazu auch im digitalen Raum nicht auf private Lösungen angewiesen sein. Gut gemachte digitale Identitäten arbeiten mit offenen Standards, sind datensparsam sowie sicher und helfen zudem, dass man im Internet weniger über sich selbst preisgeben muss. Worauf der Staat bei der Einführung digitaler Identitäten achten muss – auf technischer wie auf regulatorischer Ebene – sprechen wir in der Anhörung mit Expert*innen aus Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Behörden.

Liste der von den Fraktionen benannten Sachverständigen:

• Jürgen H. Müller, Leitender Beamter, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit 
• Dr. Schabhüser, Vizepräsident des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) 
• Isabel Skierka, European School of Management and Technology (ESMT)
• Prof. Dr. Marian Margraf, Fraunhofer AISEC
• Prof. Dr. Peter Parycek, Fraunhofer FOKUS
• Rebekka Weiß, Bitkom e.V.
• Christian Kahlo, Experte für Digitale Identitäten (aus der Zivilgesellschaft)
• Dr. Kim Nguyen, D-Trust GmbH
• Flüpke, Chaos Computer Club (CCC)  

Schriftliche Stellungnahmen:

Im Vorfeld der Anhörung haben die Fraktionen einen Fragenkatalog (pdf) erarbeitet. Für die Sachverständigen bestand die Möglichkeit, Stellungnahmen einzureichen. Die Stellungnahmen sind auf den Seiten des Ausschusses zu finden.

Stream:

Die Anhörung wird live auf den Seiten des Bundestags gestreamt. Auf die Videoaufzeichnung werden wir an dieser Stelle nach der Anhörung noch einmal hinweisen.