Auch wenn man derzeit Dank CSU und Trojaner den Eindruck bekommen könnte, dass in Bayern Netzkompetenz ein Fremdwort ist - dem ist, um es gleich vorweg zu nehmen, zum Glück nicht so! Dafür sorgt schon der grüne Landesarbeitskreis Medien und Netzpolitik. Auch beim kommenden Landesparteitag am 22./23. Oktober steht ein netzpolitischer Leitantrag ganz oben auf der Agenda. Darüber hinaus haben die Bayern immer wieder sehr interessante Publikationen, auf die wir an dieser Stelle gerne hinweisen.
Vom 25. - 27. November 2011 findet in der Kieler Sparkassen-Arena die 33. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen statt. Auf der diesjährigen Bundesdelegiertenkonferenz wird es u.a. auch einen Leitantrag zur Netzpolitik mit dem Titel „Offenheit, Freiheit, Teilhabe - die Chancen des Internets nutzen - den digitalen Wandel grün gestalten!“ geben. Dieser ist ab sofort online. Wir freuen uns über Eure Kritik, Anregungen, Ergänzungswünsche ebenso wie auf spannende Debatten vor und auf der BDK.
Die nächste Sitzung der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ wird am 17. Oktober 2011 von 13-17 Uhr stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen neben der Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen u.a. die Abstimmungen über den Text der Projektgruppe Netzneutralität und über die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Datenschutz. Beide Projektgruppen waren von inhaltlichem Dissens geprägt, sodass die Texterstellung und die Einigung auf Handlungsempfehlungen Zeit, Verhandlungsarbeit und viel Geduld gekostet haben.
In regelmäßigen Abständen informieren wir auf gruen-digital unter der Rubrik „aus den Ländern“ über Interesse Veranstaltungen und Initiativen im Bereich der Innen- und Netzpolitik. Eine solche interessante Initiative haben gerade die Grünen in Baden-Württemberg angestoßen. Erst am 7. Oktober hatten wir davon berichtet, dass die Landesregierung in Baden-Württemberg zukünftig verstärkt auf Open Source als Mittel der Standortpolitik setzen will.
Heute berichten wir von einer Initiative für mehr Datenschutz bei Rundfunkbeiträgen, die im Landtag auf breite Zustimmung stieß.
An dieser Stelle möchten wir auf eine interessante Veranstaltung der Initiative NoPNR!, dem Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung sowie dem Verein Digitale Gesellschaft […]
Wer kennt es nicht, das Meisterwerk von Monty Python aus dem Jahr 1974 mit dem Titel „Die Ritter der Kokosnuß“. Aus diesem satirischem Film stammt unter anderem auch eine Szene, in der einem sogenannten „trojanischen Hasen“ eine Schlüsselrolle zukommt. Die Grüne Bundespartei hat sich angesichts der aktuellen Entwicklungen in Bayern, aber auch anderswo in der Republik, intensiv mit dem Machwerk Monthy Phytons auseinandergesetzt und interessante Parallelen entdeckt. Doch seht selbst.
Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden. In Libyen brachten erst eine längere militärische Konfrontation und eine Intervention der internationalen Gemeinschaft den Diktator zu Fall. In Syrien ist die Situation durch ein zunehmendes Maß an Gewalt geprägt und bleibt ungewiss. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einer Konferenz in den Bundestag ein.
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