Neben der „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ wurde im Bundeskabinett heute auch die Gründung einer „Agentur zur Förderung von Sprunginnovationen“ beschlossen. […]
Die Bilder aus Chemnitz sind beschämend und eines Rechtsstaates schlicht unwürdig. Spätestens nach den Vorkommnissen am Vorabend hätte man eindringlich […]
Heute wird die Einsetzung des sogenannten „Digitalrats“, eines zehnköpfigen Expertengremiums, durch das Bundeskabinett beschlossen. Tabea und Konstantin haben die Einsetzung […]
Eigentlich sollte das Bundeskabinett heute einen Beschluss zur Gründung einer „Agentur für Innovation in der Cybersicherheit“ fassen. Ohne Angabe weiterer […]
Zu den Forderungen von Bundeskriminalamtspräsident Münch, anlässlich des Missbrauchsfalls von Staufen die Vorratsdatenspeicherung einzuführen, erklärt Tabea Rößner: „Egal wie oft […]
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat heute entschieden (Urteil vom 26. Juli 2018 […]
Heute wurde der Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2017 durch Bundesinnenminister Horst Seehofer und den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, […]
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