Am 31. August und 1. September findet in den Berliner Uferstudios die Grüne Urheberrechtsfachtagung "Vergüten statt verfolgen" statt. Bei der grünen Urheberrechtsfachtagung 2012 wollen wir gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren über die notwendige Reform und Modernisierung des Urheberrechts diskutieren. An dieser Stelle einige Infos zum Programm und zur Anmeldung. Die Veranstaltung wird vom Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zusammen mit den Bundesarbeitsgemeinschaften Kultur, Medien & Netzpolitik, Demokratie & Recht, Bildung & Wissenschaft und Hochschule & Technik organisiert.
Am 12. Juni 2012 hat Malte einen Gastbeitrag bei Zeit Online veröffentlicht. Darin spricht er über die Weggabelung vor der die Gesellschaft steht, bei der Zukunft des Internets und der Ausgestaltung und Durchsetzung des Urheberrechts. Den Gastkommentar Maltes dokumentieren wir hier.
Am 12. März 2012 veranstalten "Reporter ohne Grenzen" zum vierten Mal den "Welttag gegen Internetzensur". Auch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt diesen Tag zum Anlass, um auf die Situation vieler schikanierter, verfolgter und inhaftierter Bloggerinnen und Blogger und Journalistinnen und Journalisten sowie auf die Zunahme von Zensur im Internet aufmerksam zu machen. Die Partei erinnert an die zahlreichen Internet-Aktivistinnen und Aktivisten, die weltweit in Gefängnissen sitzen, gefoltert und ermordet werden, weil sie ihr Recht auf Meinungs- und Pressefreiheit wahrnehmen und sich dieses Menschenrecht nicht verbieten lassen. Der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat dazu heute eine Resolution beschlossen.
Momentan gibt es auf sueddeutsche.de eine Diskussion zu ACTA und der Zukunft des Urheberrechts. Einen grundsätzlichen Aufschlag gab es von Dirk von Gehlen und jetzt folgen Interviews mit Fachpolitikern aus den einzelnen Parteien. Ab heute steht auch das Interview mit Malte Spitz auf der Seite was ihr unten nachlesen könnt und stark auf dem Beschluss (PDF) der vergangenen Parteitages aufbaut und die grüne Position deutlich macht. Die Debatte läuft auch bei twitter unter dem Hashtag #urheberdebatte. Das Inteview im Wortlaut dokumentieren wir hier.
Mit den Protesten am 11. Februar wurde von weit über 50.000 Teilnehmern an den Anti-ACTA Demonstrationen in Deutschland ein klares […]
Der GRÜNE Bundesvorstand hat heute am 6. Februar einen Beschluss (PDF) zu ACTA verabschiedet. Sowohl das Zustandekommen des Abkommens, die Inhalte als auch die damit eingeschlagene Richtung lehnen wir Grüne ab. ACTA ist eine unmissverständliche politische Richtungsentscheidung, die wir nicht mittragen, auch weil sie droht, bestehende rechtsstaatliche und grundrechtliche Schutzstandards zu unterlaufen. Daher rufen wir zu den vielseitigen Protesten, auf der Straße wie im Internet, auf. Am kommenden Samstag, 11. Februar stehen europaweit zahlreiche Aktionen an. Im Beschluss steht ausdrücklich: In einer Zeit, da die Veränderungen und Potentiale der Digitalen Revolution nach einer progressiven und gestaltenden Politik verlangen, atmet ACTA die Luft von Repression und nicht von neuen, alternativen Wegen. Seit dabei und demonstriert mit gegen ACTA!
Am 6. Oktober 2011 hat Malte Spitz d T-Mobile Deutschland GmbH erneut auf Grundlage von §34 BDSG gebeten, mir schriftlich Auskunft zu erteilen, welche Daten sie zu meiner Nummer bzw. meinem Mobilfunkanschluss gespeichert haben. Damit hat Malte rund 18 Monate nach dem wegweisenden Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung, welches die deutsche Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie für nichtig erklärt hatte und die sofortige Löschung aller entsprechend gespeicherten Daten veranlasste, erneut herausfinden wollen, was eigentlich tatsächlich bei dieser Datenspeicherung stattfindet. Über die Ergebnisse der Recherche schreibt Malte hier.
Neueste Kommentare