Am 07. Juni 2010 fand in den Räumen der ICOMP (Initiative for a Competitive Online Marketplace) in Kooperation mit dem DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) eine Veranstaltung zum Thema "Welche Auswirkungen haben Quasi-Monopole im Internet für Branchen, Internet und Nutzer?" statt.
Auf dem Podium saß auch Konstantin in seiner Eigenschaft als Netzpolitischer Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion und diskutierte mit den anderen Podiumsteilnehmern und dem Publikum.
Zum Leistungsschutzrecht hat das Bundesjustizministerium gestern zu einer Anhörung geladen. Ich hatte mir erhofft, dass dort Licht in das Dunkel des Vorhabens kommen würde. Leider wurde keine der aufgeworfenen Fragen wirklich geklärt. Schon gar nicht vonseiten des Ministeriums. Dieses war - so schien es - selbst Fragender bei der hauseigenen Anhörung.
Millionen Menschen in Deutschland nutzen ein Handy. Doch nur die wenigsten haben sich bisher Gedanken über die Arbeitsbedingungen bei der Herstellung gemacht. Bei immer mehr Produkten haben wir die Möglichkeit uns für eine fair gehandelte Alternative zu entscheiden. Warum eigentlich nicht bei unserem Handy?
Die gerade vorgelegten Ergebnisse der Verhandlungen der Kommission mit den USA
über ein Abkommen zum Austausch von Finanztransaktionsdaten zur Terrorismusbekämpfung (SWIFT) sind enttäuschend. Kommissarin Malmström kehrt mit nahezu leeren Händen aus Washington zurück. Was von ihr als Erfolg präsentiert wird, ist in Wirklichkeit ein Rückschlag auf dem Weg zu mehr Sensibilität Europas im Umgang mit Privatsphäre und informationeller Selbstbestimmung.
Die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder regen in einem Eckpunktepapier eine Überarbeitung des Datenschutzrechts an. Denn „ein modernes Datenschutzrecht für das 21. Jahrhundert“ ist dringend notwendig.
Anbei einige kurze Anmerkungen zu dem heute erschienenem Artikel von golem: „FDP verhindert Debatte im Bundestagsausschuss“ , der sich in weiteren Teilen auf eine gemeinsame Pressemitteilung von Tabea Rössner, medienpolitische Sprecherin, und Konstantin von Notz, netzpolitischer Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, bezieht.
"Wir kämpfen für besseren Datenschutz und stärkere Rechte der Nutzerinnen und Nutzer in Facebook und im Internet insgesamt. Statt Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner zu folgen und unsere Profile in Facebook zu löschen, gehen wir gemeinsam einen anderen Weg und bleiben in Facebook aktiv.
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