Eine kohärente Digitalstrategie der Bundesregierung fehlt noch immer. Was das für unsere digitale Infrastruktur und Cybersicherheit in Deutschland und Europa […]
Europa hat in einem Kraftakt den europäischen Datenschutz harmonisiert. Diese Modernisierung schützt die Bürgerrechte gegen Facebook, Google und Co. Sie […]
In der letzten Sitzungswoche debattierte der Deutsche Bundestag unter anderem über den von der Bundesregierung vorgelegten Gesetzesentwurf zum Ersten IT-Änderungsstaatsvertrags […]
Gerade hat der neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seinen Tätigkeitsbericht vorgelegt. Hier findet Ihr die Pressemitteilung des […]
Gerade hat die Bundesumweltministerin ein Eckpunktepapier für eine umweltpolitische Digitalagenda der Bundesregierung vorgelegt. Für die grüne Bundestagsfraktion haben Oliver Krischer, […]
Kaum ein Thema hat in den vergangenen Monaten so sehr die Gemüter erhitzt wie die Uploadfilter. Gerade habe ich in […]
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