Der Ausschuss für Digitales des Deutschen Bundestags veranstaltet regelmäßig öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird am Montag, dem 28.11.2022 von […]
Heute ist es wieder so weit: Menschen auf der ganzen Welt feiern den „I love Free Software“-Tag. Freie und offene […]
Vor Kurzem haben alle Fraktionen des Bundestages gemeinsam einen interfraktionellen Antrag gegen die ausufernde Patentierung im Softwarebereich in den Bundestag eingebracht. Wir hatten ausführlich über den Antrag und eine hierzu stattgefundene Anhörung, bei der die Initiative viel Lob erfuhr, berichtet. Nun fand die abschließende Beratung der Initiative statt. An dieser Stelle dokumentieren wir Konstantins Rede.
Am 13.05.2013 veranstalten der Wirtschafts- und der Rechtsausschuss eine gemeinsame Anhörung zum gerade vorgelegtem, interfraktionellem Antrag zur Einschränkung der Patentierung von Computerprogrammen. Die Anhörung wird ab 16:00 Uhr stattfinden und ist öffentlich, das heißt, interessierte Zuhörerinnen und Zuhörer können sich über das Sekretariat des Rechtsausschusses zur Anhörung anmelden. Derzeit benennen die einzelnen Fraktionen die zur Anhörung einzuladenen Sachverständigen. Als Opposition bemühen wir uns parallel um ein Livestreaming der Sitzung.
In einem gestrigen Blogpost, in dem wir einen kurzen Ausblick auf verschiedene netzpolitisch relevanten Punkte, die diese Woche auf der Agenda des Bundestages stehen, haben wir bereits angedeutet, dass es in dieser Woche unter anderem auch einen Antrag zu Softwarepatenten und eine entsprechende Debatte im Plenum des Bundestages geben wird. Als Grüne sprechen wir uns seit langem gegen Softwarepatente aus und freuen uns über eine nun vorliegende interraktionelle Initiative.
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