0 Kommentare zu Welches Potential bietet das Internet für mehr Bürgerbeteiligung?Dieser und weiteren Fragen widmete sich die Projektgruppe „Demokratie und Staat“ (PG DuS) der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” in ihrer Sitzung am 23. Januar 2012. Derzeit erarbeitet die Projektgruppe weitere Textew für den Projektgruppenbericht. Die Projektgruppe nutzt die Möglichkeit, die das Beteiligungstool Adhocracy bietet, um die Texte inhaltlich von allen Interessierten kritisch gegenlesen und bewerten zu lassen. Über Kommentare und Anregungen freuen wir uns. Die Projektgruppe tagt immer öffentlich. Interessierte Besucherinnen und Besucher sind herzlich willkommen.
0 Kommentare zu Öffentliches Expertengespräch der #eidg zum Thema „Green IT“ am 23. Januar 2012Die Projektgruppe Wirtschaft, Arbeit, Green IT der Enquete-Kommmission “Internet und digitale Gesellschaft” veranstaltet am 23. Januar 2012 ein öffentliches Expertengespräch zum Thema Green IT. Die Mitglieder wollen vier Expertinnen und Experten zu den Themen Energie- und Materialeffizienz im IT-Bereich befragen. In dem öffentlichen Expertengespräch mit dem Titel „Potenziale von Green IT: Nachhaltigkeit in der digital vernetzten Welt“ soll es unter anderem um umweltgerechte Herstellung und Verbreitung von IT-Produkten, um Logistik, Lieferketten, Recyclingkreisläufe, Rebound-Effekte und Ressourcenabbau gehen. Interessierte können sich jetzt anmelden.
0 Kommentare zu PG Demokratie und Staat diskutiert über neue Formen digital vernetzter DemokratieDie Projektgruppe „Demokratie und Staat“ der Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” wird sich am 24. Oktober 2011 mit „Neuen Formen einer digital vernetzten Demokratie“ befassen. Ein Textentwurf von uns Grünen hat die verschiedenen Formen der Vernetzung, Kollaboration und Partizipation sowie die unterschiedlichen Kanäle digitaler Kommunikation dargelegt. Er setzt sich mit den unterschiedlichen Entwicklungen auf diesem Gebiet auseinander und zeigt erste Perspektiven auf. Dieser Text ist Grundlage für die Frage der konkreten Anforderungen an die Gestaltung digitaler politischer Partizipation und geht in diesem Zusammenhang auch auf Richtlinien der OECD zur Umsetzung von Partizipationsvorhaben ein. Wir Grünen nutzen die Möglichkeit, die das Beteiligungstool Adhocracy bietet, um die Texte inhaltlich von allen Interessierten kritisch gegenlesen und bewerten zu lassen. Über Kommentare und Anregungen freuen wir uns.
1 Kommentare zu Enquête-Kommission: Netzneutralität lebt weiter – wider den Netzneutralitod!Mit der Sitzung vom 17. Oktober 2011 hat die Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ Beschlüsse zur Frage der Netzneutralität gefasst. Die Enquête-Kommission hat sich über ein halbes Jahr mit dem Thema „Netzneutralität“ beschäftigt, also die Frage gestellt, ob Daten unabhängig von Inhalt und Verpackung gleichberechtigt weitergeleitet werden sollen. Die Arbeit der gleichnamigen Projektgruppe war durch produktive Diskussionen, aber auch von Dissens geprägt. Die Abstimmung der Handlungsempfehlungen in der Enquete verlief zwischenzeitlich sehr emotional. Letztendlich wurde der Einführung eines Zwei-Klassen-Internets samt Diensteklassen, die den Tod jeder Netzneutralität bedeutet hätte, eine Absage erteilt. Das Thema Netzneutralität wird den Bundestag auch weiterhin beschäftigen. So steht für die nächste Sitzungswoche die Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) auf der Tagesordnung.
0 Kommentare zu Nächste Sitzung der #eidg am 17. OktoberDie nächste Sitzung der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ wird am 17. Oktober 2011 von 13-17 Uhr stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen neben der Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen u.a. die Abstimmungen über den Text der Projektgruppe Netzneutralität und über die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Datenschutz. Beide Projektgruppen waren von inhaltlichem Dissens geprägt, sodass die Texterstellung und die Einigung auf Handlungsempfehlungen Zeit, Verhandlungsarbeit und viel Geduld gekostet haben.
0 Kommentare zu Netzpolitisches Interview mit Politik DigitalAm Montag habe ich mit Politik Digital ein Interview über die Arbeit der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“, über den Stellenwert der Netzpolitik im Bundestag und die netzpolitischen Schwerpunkte der grünen Bundestagsfraktion gesprochen. Das vollständige Interview könnt ihr nun auf den Seiten von Politik Digital nachlesen. Wie immer gilt: Über Eure Kritik und Anmerkungen freue ich mich.
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