Öffentliche Anhörung im Digitalausschuss: IT-Sicherheit von Hard- und Software als Voraussetzung für digitale Souveränität

Der Ausschuss Digitale Agenda veranstaltet regelmäßig öffentliche Fachgespräche. Das nächste Fachgespräch wird am Mittwoch, dem 11.12.2019 von 16 bis 18 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus 3.101 des Bundestags stattfinden. An dieser Stelle fassen wir die wichtigsten Infos vorab zusammen.

Hintergrund und Gegenstand der Anhörung:

Der Schutz und die Sicherstellung der Integrität digitaler Infrastrukturen und der Privatheit der Kommunikation von Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Behörden ist eine zentrale nationalstaatliche wie gesamteuropäische Aufgabe. Ihre Bedeutung wächst angesichts weltweit zunehmender Konflikte um digitale Infrastrukturen und den Zugriff auf Informationen. Die Bedeutung und die staatliche Schutzverantwortung hat die Bundesregierung lange nicht ausreichend ernst genommen. Die Reform des IT-Sicherheitsgesetzes steht trotz zahlreicher Ankündigungen weiter aus. Dass die IT-Sicherheit bei der Gestaltung des digitalen Wandels konzeptionell vernachlässigt wurde, wird aktuell besonders deutlich an der Diskussion um den Ausbau des 5G-Netzes und die Rolle einzelner Unternehmen als Zulieferer zentraler Komponenten. Der Bundestag war immer wieder Treiber der für die digitale Gesellschaft zentralen Frage der IT-Sicherheit und der Stärkung der technologischen Souveränität in Europa und Deutschland beschäftigt.

Die Grüne Bundestagfraktion hat umfassende Maßnahmen zur Verbesserung der IT-Sicherheit und der Minderung technologischer Abhängigkeiten beschlossen. Unsere Positionen finden sich unter anderem in dem von uns im Mai letzten Jahres vorgelegten Antrag „IT-Sicherheit stärken, Freiheit erhalten, Frieden sichern“.

Liste der von den Fraktionen benannten Sachverständigen:

• Arne Schönbohm, Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)
• Prof. Dr. Michael Waidner, Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie SIT
• Isabel Skierka, European School of Management and Technology GmbH ESMT
• Oliver Harzheim, Vodafone GmbH
• Klaus Landefeld, Eco-Verband der Internetwirtschaft
• Ninja Marnau, CISPA Helmholtz Center for Information Security
• Frank Rieger, Chaos Computer Club e.V.

Schriftliche Stellungnahmen:

Im Vorfeld der Anhörung haben die Fraktionen einen Fragenkatalog erarbeitet. Für die Sachverständigen bestand die Möglichkeit, Stellungnahmen einzureichen. Die Stellungnahmen sind auf den Seiten des Ausschusses zu finden.

Stream:

Die Anhörung wird live auf den Seiten des Bundestags gestreamt. Auf die Videoaufzeichnung werden wir an dieser Stelle nach der Anhörung noch einmal hinweisen.