Am 4. Oktober führte die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ über die wir hier, und hier bereits gebloggt hatten, durch. Themen der Anhörung waren die Auslastung von Netzen, die Notwendigkeit von Netzwerkmanagement und Zielvorstellungen zur künftigen Gestaltung des Internet. Die Aufzeichnung der kompletten Anhörung könnt Euch Ihr hier noch einmal anschauen.
Wie Mobilfunkanbieter die Netzneutralität vernachlässigen.
Derzeit führen verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages Anhörungen zum Thema Netzsperren durch. Nachdem am 25. Oktober 2010 im Unterausschuss Neue Medien bereits ein Expertengespräch mit Sachverständigen zum Thema „Kampf gegen die Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorische Fragen“ stattfand, zog der (bei dem Thema federführende) Rechtsausschuss nun nach. Eine Ankündigung der Anhörung samt der ihr zu Grunde liegenden Gesetzesentwürfe der Oppositionsfraktionen und die abgegebenen Stellungnahmen findet ihr hier. Leider wurde die heutige Anhörung trotz anders lautender Ankündigungen nicht gestreamt. Es ist bislang auch unklar, ob es einen öffentlich zugänglichen Audiomitschnitt geben wird.
Am Freitag Nachmittag, also in weniger als zwei Tagen, werden Konstantin und Renate Künast den ersten Grünen Netzpolitischen Kongress im Deutschen Bundestag eröffnen.
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