Jan Philipp Albrecht hatte am 25. Oktober als Berichterstatter des Europäischen Parlaments für das geplante Datenschutzabkommen mit den USA eine […]
Zum Start des Neuen Personalausweises am 1. November 2010, haben wir als Grüner Bundesvorstand heute folgenden Beschluss gefasst
Am 25.10.2010 fandet im Unterausschuss Neue Medien des Bundestages ein öffentliches Expertengespräch mit Sachverständigen zum Thema „Kampf gegen Darstellung von Kindesmissbrauch im Internet: Technische und organisatorisch Fragen“ statt. Wir haben zu den ausführlichen Hintergründen der Anhörung gebloggt, genauso zu den von uns an die Bundesregierung gerichteten Fragen als Vorbereitung der Anhörung.
Gestern gab es im Unterausschuss Neue Medien und im Innenausschuss des Deutschen Bundestages einige netzpolitisch relevante Abstimmungen, deren Ergebnisse unter anderem von Anne Roth in einem kurzem Blogeintrag und wenig später auch von Jörg-Olaf Schäfers auf netzpolitik.org noch einmal in einem Artikel aufgegriffen wurde. In beiden Beiträgen ging es vor allem um den Antrag der Grünen „Keine Vorratsdatenspeicherung über den Umweg Europa“, der übrigens bereits am 26. März 2010 in erster Lesung im Plenum debattiert wurde.
Gastbeitrag von Thomas Stadler, den wir als Sachverständigen zur Netzsperren-Anhörung im Unterausschuss Neue Medien eingeladen haben: Am gestrigen 25.10.2010 habe […]
Ob es im Internet Kapazitätsengpässe gebe, die mittels Differenzierung, Quality of Service oder Netzwerkmanagement gelöst werden sollten, wird von Experten unterschiedlich beurteilt. So kam auch die Anhörung der Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ am 4. Oktober 2010, über die wir hier bereits gebloggt hatten, zu keinem einheitlichen Ergebnis.
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