Tag Archive: Innovation

Fachgespräch „Gesetzgebung zur Netzneutralität – aktuelle Entwicklung“ des #btADA am 17. Juni 2015  

Wir sind immer, sofern es irgendwie machbar ist, bemüht, möglichst umfassend über die wichtigsten netzpolitischen Baustellen im Parlament zu berichten. Dies gelingt uns derzeit aufgrund einer Hülle an verschiedenen Themen leider zugegebenermaßen nur bedingt. An dieser Stelle wollen wir auf das heute um 16:00 Uhr beginnende Fachgespräch des Ausschusses „Digitale…
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Gesetzliche Sicherung der Netzneutralität: Merkel muss Obamas Beispiel folgen

Die Frage, wie man die Netzneutralität sichert, ist eine der Schlüsselfragen der digitalen Gesellschaftspolitik. Seit Jahren weigern sich die Bundesregierungen unter Angela Merkel, die gleichberechtigte Übertragung von Daten im Internet gesetzlich abzusichern. Anlässlich der sich derzeit konkretisierenden Schaffung der rechtlichen Basis für die gesetzliche Absicherung der Netzneutralität in den USA durch die Regulierungsbehörde habe ich heute die die Bundesregierung noch einmal aufgefordert, ihre bisherige Blockadehaltung endlich zu beenden.

Netzpolitischer Fragebogen von Digiges, Deutschlandfunk und eco- Meine Antworten

Das Debattenportal “Diskurs@Deutschlandfunk”, die “Digitale Gesellschaft e.V.” und “eco – Verband der deutschen Internetwirtschaft e.V.” haben gemeinsam einen netzpolitischen Fragebogen an alle im Bundestag vertretene Parteien verschickt. Konstantin ist der Bitte um kurze Beantwortung gerne gefolgt. Seine Antworten zu den zahlreichen Fragen zum Urheberrecht, über Datenschutz, bis hin zur Medienkompetenz wurden nun veröffentlicht.

Gunter Dueck zu Veränderungsprozessen in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt

Am heutigen Montag, dem 12. Dezember 2011, findet ab 13 Uhr die nächste Sitzung der Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ statt. Im Rahmen der Sitzung wird unter anderem auch eine öffentliche Anhörung zum Thema “Veränderungsprozesse in der digitalen Wirtschafts- und Arbeitswelt” stattfinden, zu der verschiedene Expertinnen und Experten eingeladen sind. Hier hatten wir ausführlich darüber gebloggt. An dieser Stelle dokumentieren wir noch einmal die Stellungnahme des Sachverständigen Gunter Dueck.

Öffentliches Expertengespräch zu Existenzgründung in der IT-Branche — 9.5.2011, Unterausschuss Neue Medien (Update)

Im Unterausschuss Neue Medien des Deutschen Bundestages findet am 9. Mai, von 13.30-15 Uhr eine Anhörung zu Existenzgründungen in der IT-Branche statt. Sitzungsort ist das Paul-Löbe-Haus des Bundestages, Raum E.300. Wir Grünen freuen uns sehr, dass wir hierfür Christian Schwarzkopf vom Center für Innovation und Entrepreneurship am Karlsruher Institut für Technologie als Sachverständigen gewinnen konnten.