Für hohe Wellen hat die jüngste Entscheidung der dem Ältestenrates des Bundestages untergeordneten IuK-Kommission gesorgt, trotz mehrerer eindeutiger Beschlüsse, Adhocracy nicht bei der Arbeit der Enquête-Kommission einzusetzen. Nun soll im Rahmen einer öffentlichen Sitzung der Kommission der jüngste Beschluss bewertet und über das weitere Vorgehen beraten werden.
Alle Fraktionen des Bundestages waren sich bisher darin einig, dass angesichts der neuen Möglichkeiten verbesserter Bürgerbeteiligung durch das Netz, die Enquete-Kommission „Internet und digitale Gesellschaft“ der geeignete Ort wäre, innovative Wege auszuprobieren, um sie dann eventuell später auf das gesamte Parlament übertragen zu können. Nun hat schwarz-gelb dem Vorhaben in der IuK-Kommission des Bundestages die rote Karte gezeigt.
Heute hat die Enquete-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ nach ausgiebiger Beratung und der Abwägung aller Vor- und Nachteile verschiedener Onlinepartizpationstools […]
Netzpolitische Veranstaltung von Bölls und BITKOM am 09. Oktober 2010
Am Samstag, den 09. Oktober 2010, findet von 10.00-18.00 Uhr in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung in der Berliner Schumannsraße 8 (Lageplan )eine interessante Veranstaltung mit dem Titel
Die Enquete-Kommission “Internet und digitale Gesellschaft” hat auf der Sitzung am 13. September 2010 beschlossen, am 4. Oktober 2010 eine öffentliche Anhörung zum Thema “Netzneutralität” durchzuführen.
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