Kleine Presseschau und Videos der Reden zum neuen Telekommunikationsgesetz

Nachdem gestern im Bundestag das neue TKG nach kontroverser Diskussion verabschiedet wurde, hier eine Auswahl aus der Berichterstattung. Die Kritikpunkte der Oppositionsfraktionen, die geschlossen geben den Gesetzentwurf votierten, werden von den Journalist*innen unserem Eindruck nach stark betont. Erfolg für eine Bundesregierung sieht anders aus.

Nachdem gestern im Bundestag das neue TKG nach kontroverser Diskussion verabschiedet wurde, hier eine Auswahl aus der Berichterstattung. Die Kritikpunkte der Oppositionsfraktionen, die geschlossen geben den Gesetzentwurf votierten, werden von den Journalist*innen unserem Eindruck nach stark betont. Erfolg für eine Bundesregierung sieht anders aus.

Ob dieser deftigen Kritik seien hier noch einmal der grüne Entschließungsantrag (Bundestagsdrucksache 17/7528) und die Änderungsanträge für Netzneutralität (Bundestagsdrucksache 17/7526) und einen Breitband-Universaldienst (Bundestagsdrucksache 17/7525) erwähnt. Im Zuge der Beratung des TKG im Bundesrat werden Union und FDP mit Sicherheit nochmals mit Ihrer Fehlern und Unterlassungen konfrontiert werden.

Rede und Interventionen von Konstantin von Notz



Rede von Tabea Rößner