Heute fand im Wirtschaftsausschuss eine Anhörung zur Novellierung des  Gesetzes gegen wettbewerbliche Beschränken, kurz GWB, statt. In der heutigen Anhörung […]
Die Zeit der Spekulationen ist nun vorbei – so sollte man meinen. Gute zweieinhalb Jahre hat die Koalition gebraucht, um beim Leistungsschutzrecht für Presseverleger vor- und wieder zurückzurudern, anzukündigen, zu dementieren, zu verwerfen. Vergangene Woche nun wurde der Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht bekannt. Doch dieser Entwurf eignet sich nicht, um Spekulationen zu beenden. Im Gegenteil: Er gibt ihnen weiter Nahrung, weil vieles unklar bleibt und erst über Gerichtsentscheidungen gelöst werden wird. Was das Leistungsschutzrecht bringt, wem es nutzt und wer darunter leidet, werden wir also erst in einigen Jahren wirklich wissen.
In drei Wochen will die Koalition aber nun endgültig ein Leistungsschutzrecht vorlegen. Das kommt bekannt vor? Das Leistungsschutzrecht wurde in den letzten zweieinhalb Jahren so oft angekündigt, dass man sich in einer Endlos-Schleife glaubt. Es ist noch völlig unklar, wie ein Gesetz aussehen soll, dass dem „Schutz der verlegerischen Leistung im Internet“ dient. Nach wie vor sind mehr Fragen offen als geklärt. Welche Leistung genau will man schützen? Auch Einzelteile der verlegerischen Leistung, wie „Snippets“? Für welche Nutzung soll bezahlt werden? Für die gewerbliche? Und wann ist sie das? Auch wer eigentlich bezahlen soll, ist unbeantwortet.
Die ARD hat gestern die TagesWEBschau gestartet. Das Magazin will wichtige Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und allen anderen Bereichen der […]
Heute tritt das neue Telekommunikationsgesetz (TKG) in Kraft. Mit der Novelle wurde eine große Chance vertan: Das neue Gesetz garantiert den Bürgern keinen angemessenen schnellen Internetanschluss. Unser Vorschlag hätte die Unternehmen zu einem Ausbau der Grundversorgung verpflichtet. Ein Unternehmensfonds hätte jedem Haushalt einen Breitbandanschluss von 6 Mbit/m ermöglicht. Das hat die Koalition abgelehnt.
Wenn wir heute Medien nutzen, tun wir das anders, als noch vor wenigen Jahren: Es gibt neue Medien und neue Formate, auch die Nutzungsart selbst hat sich verändert. Das und sinkende Werbeeinahmen zwingen Verlage und Sender zum Umdenken. Sie brauchen neue Wege und Inhalte, um in Zukunft zu überleben. Die Öffentlichkeit ist im Wandel – mit gravierenden Folgen für den Journalismus. Neue Akteure publizieren im Internet. Sie verändern den professionellen Journalismus durch neue Formen. Die vierte Gewalt demokratisiert sich. Ist das eine Chance oder wird die Qualität darunter leiden? In einer Publikation hat die Boell-Stiftung diese Fragen gestellt - über zwanzig Autorinnen und Autoren antworten.
Gestern bekam der Ego-Shooter "Crysis 2" den deutschen Computerspielpreis als bestes deutsches Spiel und der Aufschrei ist groß. Wieso eigentlich? Tabea und Malte geben zu Bedenken, dass, wenn man möchte, dass der Computerspielpreis ausschließlich pädagogisch wertvolle Spiele prämiert, wir über die Kriterien und ihre Gewichtung reden müssen. Derzeit sind sie viel zu schwammig gehalten - das hat eine Kleine Anfrage nach den genauen Kriterien vor Kurzem erst gezeigt.
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