sonstiges

Webinar zum Thema „Ökologie und Digitalisierung – kann Streaming nachhaltig sein?“

Derzeit verlagern sich Diskussionen mehr und mehr in den Online-Bereich. Das gilt selbstverständlich auch für uns Grüne. Wo wir früher ein Fachgespräch veranstaltet hätten, führe wir derzeit so manche Diskussion online. Hier findet Ihr einige Infos. An dieser Stelle möchten wir Euch auf ein interessantes Webinar der LAG Netzpolitik und Medien…
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Digital vs. Corona: Mit digitalen Lösungen gegen und durch die Corona-Krise

Die Corona-Krise ist eine große Herausforderung für alle Menschen in Deutschland. Digitale Lösungen können einen wichtigen Beitrag leisten, um besser durch die Krise und wieder raus zu kommen. Die Voraussetzungen dafür müssen jetzt geschaffen werden. Ob Kontaktverfolgungs-Apps, Heimarbeit, Heimunterricht, staatliche Leistungen wie Verwaltungsangebote oder der Zugang zum Recht: Digitale Lösungen…
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Grüne begrüßen Vorstellung einer ersten Corona-App-Lösung durch das RKI grundsätzlich

Heute hat das Robert Koch-Institut eine erste Corona-App für die Erfassung von Gesundheitsdaten vorgestellt. Um es von vornherein unmissverständlich klarzustellen: Bei der nun vorgestellten App handelt es sich nicht um die viel diskutierte Kontaktverfolgungs-App. Deren Vorstellung lässt weiter auf sich warten. Gemeinsam haben Konstantin und Tabea die heutige Vorstellung kommentiert….
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Video zur Rede zum Aktionsplan der EU-Kommission gegen Desinformation

In der 153. Sitzung am Freitag den 13. März 2020 debattierte der Bundestag über einen von der AfD vorgelegten Antrag gegen den Aktionsplan der EU gegen Desinformation. Unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit wollte die AfD den Angriff auf ihr politisches Geschäftsmodell verteidigen. Hintergrund ist ein Maßnahmenpaket der EU-Kommission, das als…
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Gesamtstrategie zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hass im Netz

Gestern hat das Bundeskabinett den umstrittenen Gesetzentwurfs zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität verabschiedet. Dieser hatte im Vorfeld der Verabschiedung viel Kritik hervorgerufen. Hier findet Ihr die Rede von Konstantin zu dem Gesetzesvorhaben am 18.12.2019 im Plenum des Bundestags. An dieser Stelle dokumentieren wir das gestrige Statement von Renate…
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Still ❤´ing Free Software

Es ist schon fast eine liebgewordene netzpolitische Tradition: Am heutigen Valentinstag begeht die Free Software Foundation Europe auch den “I love Free Software”-Tag. Der I love Free Software Day ist der richtige Tag, um Danke zu sagen an all die kreativen Softwareentwicklerinnen und – entwickler, die jeden Tag an einer lebenswerten digitalen…
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Öffentliche Anhörung des Innenausschusses zum Recht auf Verschlüsselung

Am Montag, dem 27. Januar 2020 wird der Ausschuss für Inneres und Heimat im Rahmen seiner 81. Sitzung eine öffentliche Anhörung zum Recht auf Verschlüsselung (pdf) durchführen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund anhaltender Attacken auf Verschlüsselung und Anonymität im Netz von konservativer Seite, aber auch angesichts interessanter Expertinnen und Experten…
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