Am Samstag, den 20.10.2012 fand der 2. Netzpolitische Kongress „Ein Gesellschaftsvertrag für das digitale Zeitalter“ der Grünen Bundestagsfraktion statt, über den wir ja auch hier an verschiedenen Stellen berichtet hatten. Mit ca. 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmern diskutierten wir im Paul-Löbe-Haus, dem „Maschinenraum“ des Deutschen Bundestags, über die Ausgestaltung eines digitalen Gesellschaftsvertrags und unsere netzpolitischen Konzepte. Nachdem wir gestern bereits die Videos aller Reden bereitsgestellt haben, folgen an dieser Stelle die im Zuge des Kongresses erstellten Graphic Recordings.
on Okt 31
In den zwei Jahren, die seit unserem letzten Kongress unter dem Motto "Gesellschaft digital gestalten" vergangen sind, hat sich viel getan: Die Bedeutung der Netzpolitik, die heute längst Gesellschaftspolitik ist und jeden Politikbereich tangiert, ist nunmehr auch bei denjenigen angekommen, die sich noch vor Kurzem der Relevanz des Themas für unsere moderne Wissens- und Informationsgesellschaft nicht bewusst waren. Am 20. Oktober 2012 laden wir Euch herzlich zum 2. Netzpolitischen Kongress der Grünen Bundestagsfraktion in den Deutschen Bundestag ein. Als grüne Bundestagsfraktion haben wir das Motto unseres letzten Kongresses ernst genommen: In den vergangenen zwei Jahren haben wir immer wieder den Dialog mit all denjenigen gesucht, die sich konstruktiv in die Debatte um die zukünftige Gestaltung unserer (digitalen) Gesellschaft einbringen wollen und haben - mehrfach nach intensiver Online-Diskussion - zahlreiche parlamentarische Initiativen vorgelegt. An diese Diskussionen anknüpfend laden wir nun alle Interessierten am 20. Oktober 2012 zum 2. Netzpolitischen Kongress der Grünen Bundestagsfraktion in den Deutschen Bundestag ein.
on Jul 10
Mit Hilfe des Internets gestaltet sich die Kommunikation zwischen Politik und Bürgerinnen und Bürgern neu. Die Menschen nutzen die sich bietenden neuen Möglichkeiten und erheben den berechtigten Anspruch, sich aktiv in Politik einmischen zu können. In der Digitalisierung und der Durchdringung unseres Lebens durch das Internet liegen großen Chancen, Teilhabe, Transparenz und Mitbestimmung zu stärken. Bürgerbeteiligung ist für eine moderne Demokratie von zentraler Bedeutung. Als grüne Bundestagsfraktion nehmen wir den Wunsch nach mehr Dialog seit langem ernst. In der Vergangenheit haben wir verschiedene Beteiligungsinstrumente entwickelt und beziehen die Menschen schon heute in unsere parlamentarische Arbeit mit ein – z.B. durch die Diskussion und Weiterentwicklung parlamentarischer Initiativen im Vorfeld der Einbringung in den Bundestag. Es ist das Ziel der grünen Bundestagsfraktion, diese Beteiligungsinstrumente sukzessive weiter auszubauen. Mit dem neuen Onlineangebot auf www.gruene-bundestag.de, das am 25. April 2012 online geht, geht die Fraktion einen weiteren Schritt. Im Rahmen eines Fachgesprächs wollen wir uns über die neuen Chancen der politischen Kommunikation austauschen und unseren neuen Internetauftritt präsentieren.
on Apr 5
Die grüne Bundestagsfraktion hat, nachdem wir bereits unseren Gesetzesentwurf zum Beschäftigtendatenschutz und unseren Gesetzesentwurf für die Verbesserung des Schutzes von Hinweisgebern („WHistleblowern“) online diskutiert haben lassen, gerade das nächste Online-Diskussionsprojekt gestartet. Bereits seit Jahrzehnten beschäftigt sich die grüne Bundestagsfraktion mit direkter Demokratie und einer verbesserten Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern an politischen Prozessen. Über die Jahre haben sich die Kommunikationsformen erheblich verändert. Durch das Internet sind neue Informations- und Partizipationsmöglichkeiten entstanden. Auch die europäische Dimension direkter Demokratie tritt immer mehr in den Blick. Wie die Volksgesetzgebung auf Bundesebene ausgestaltet werden soll, wollen wir gemeinsam mit Euch diskutieren.
Am 2. Dezember veranstaltet die Grüne Bundestagsfraktion ein öffentliches Fachgespräch zur„Modernisierung des Datenschutzes“. Die Veranstaltung findet zwischen 15.00 und 19.00 Uhr in Raum E 200 des Paul-Löbe-Hauses des Deutschen Bundestags (Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin) statt. Alle weiteren Informationen findet Ihr hier.
on Nov 14
Während uns also von Bundeswirtschaftsminister und Bundeskanzlerin suggeriert wird, dass es so gut wie keine weißen Flächen mehr in Deutschland gäbe, kommen andere Untersuchungen zu vollkommen unterschiedlichen Schlüssen. Tatsächlich gehen die Auffassungen darüber, wie der aktuelle Stand des Breitbandausbaus in Deutschland tatsächlich aussieht, teilweise erheblich auseinander. Vor dem Hintergrund dieser erheblich abweichenden Einschätzungen über den derzeitigen Ausbaustand in Deutschland haben wir eine Kleine Anfrage „Stand des Breitbandausbaus und Strategie der Bundesregierung zur Breitbandversorgung in Deutschland“ gestellt. Nun wollen wir eine Machbarkeitsstudie in Auftrag geben, die u.a. die Möglichkeit einer Universaldienstverpflichtung prüfen soll.
Am Freitag und Samstag, den 12. und 13. November 2010 fand der erste netzpolitische Kongress „Gesellschaft digital gestalten“ der Grünen im Deutschen Bundestag statt. Zu dessen Erfolg trugen die ca. 600 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in einem erheblichem Umfang bei. Dafür bereits an dieser Stelle herzlichen Dank. Hier nun ein – sicherlich leicht subjektiver – Rückblick. Auch das Video zum Kongress ist ab sofort online.
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