Gerade hat der neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die  Informationsfreiheit seinen Tätigkeitsbericht vorgelegt. Hier findet Ihr die Pressemitteilung des […]
Intransparente Einflussnahmen auf demokratische Willensbildungsprozesse und mögliche Gegenstrategien beschäftigen uns seit langem – auch und gerade als Grüne Bundestagsfraktion. Seit […]
Am heutigen Valentinstag begeht die Free Software Foundation Europe den “I love Free Software”-Tag. Als Grüner Bundestagsfraktion ist es uns seit […]
Von rechtsextremen Reichsbürgern geht ein erhebliches Gefahrenpotenzial aus. Seit mehreren Jahren weist die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen darauf immer […]
Ende vergangenen Jahres wurde ich gefragt, ob ich bereit wäre, für das Debatenportal von XING einen Gastbeitrag zu verfassen, in […]
„Die Einschläge kommen immer näher und näher und unterlaufen das Vertrauen in unsere Demokratie.“ In seiner Begrüßung zur gut besuchten […]
Während die Regierung in aller Seelenruhe die ersten Transparenzberichte nach NetzDG evaluiert und dringend notwendige Nachbesserungen am NetzDH auf den […]