Konstantin von Notz und Misbah Khan haben den Kabinettsbeschluss für einen Vermittlungsausschuss für das Onlinezugangsgesetz (OZG) kommentiert und dabei klargestellt, […]
Gerade haben sich SPD, Grünen und FDP auf einen Kompromiss in Sachen Quick Freeze verständigt. Seit knapp 20 Jahren ist […]
Heute veröffentlicht der Beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit seinen 32. Tätigkeitsbericht. Gemeinsam mit meiner Kollegin Misbah Khan, Mitglied […]
Eine digitale Verwaltung hat das Potential, die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Staat grundlegend zu verändern. Für Unternehmen kann sie bürokratische […]
Zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) hat Misbah Khan als zuständige Berichterstatterin gemeinsam mit ihren Kolleginnen und Kollegen von SPD und […]
Heute ist der Europäische Datenschutztag. Gemeinsam mit meiner Kollegin Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat sowie im Ausschuss […]
Das Bundeskabinett hat heute den Regierungsentwurf für das Digitale-Dienste-Gesetz gebilligt. Es waren lange und intensive Verhandlungen, allerdings mit einem guten […]
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