Das Open Data Network ist ein seit nunmehr einem Jahr bestehendes Netzwerk, das sich die Förderung von Open Government, Open Data, Transparenz und Partizipation auf die Fahnen geschrieben hat. Als mich Vertreter des Netzwerks gefragt haben, ob ich nicht einen kurzen Kommentar verfassen will, bin ich dieser Bitte gerne nachgekommen. In einem Gastbeitrag mit dem Titel "Mehr offene Daten wagen!" habe ich die großen Chancen für mehr Transparenz und einer veränderten demokratischen Kultur in der modernen Informationsgesellschaft, die sich durch die Offenlegung von staatlichen Daten, durch die Maschinenlesbarkeit des Staates, ergeben, kurz umrissen. Wie immer freue ich mich über Eure Anmerkungen, Kommentare und Kritik.
Vor wenigen Tagen erschien in der Financial Time Deutschland ein Gastkommentar von Bundesinnenminister Friedrich (CSU) zu den Themen Datenschutz und Netzpolitik. Auf den Kommentar des Innenministers habe ich mit einer Replik geantwortet. Diese wurde in der gestrigen Ausgabe der Financial Times abgedruckt. Hier dokumentieren wir meinen Beitrag "Die Koalition der Datenschutzverweigerer". Wie immer freue ich mich über Kommentare, Anregungen und Kritik.
Wie unser Land in Zukunft gestaltet werden soll, geht jeden etwas an. Die Grünen wollen sich einer breiten Diskussion zu den wichtigsten Herausforderungen der Gegenwart stellen und aktuelle Fragestellungen weiterdenken. Daher veranstalten sie am 2. Juli in Berlin einen grünen Zukunftskongress. Der Kongress soll Ideenlabor und Debattenraum sein. Er richtet sich an alle, die an grüner Politik interessiert sind. Neben grünen Mitgliedern und interessierten Bürgerinnen und Bürgern sind zudem zahlreiche Künstler, Journalisten, Wissenschaftler, NGOs und viele weitere Gäste eingeladen. Interessierte können sich jetzt anmelden, sich an den Diskussionen der Thesenpapiere beteiligen und sich für Bloggertickets bewerben.
Eigentlich hätte der G8-Gipfel die Gewährleistung der Meinungsfreiheit im Internet in den Mittelpunkt stellen sollen. Hilfe für den arabischen Frühling, gegen Zensur und für netzbasierte Bewegungen zur Demokratisierung in der ganzen Welt war angedacht. Bedenken im Vorfeld, auch von den USA, haben hingegen vor allem wirtschaftliche Aspekte in den Mittelpunkt rücken lassen. Das ist schade. Ihr Bedauern darüber haben Konstantin und Malte gestern schon zum Ausdruck gebracht. Die grüne Bundestagsfraktion setzt sich auch weiterhin für den Erhalt und den kreativen Ausbau der Selbstverwaltung des Internets ein. Die Bundesregierung fordern wir auf, im Rahmen des G8-Gipfels entschieden jedem Vorgehen gegen die digitalen Bürgerrechte und die Netzfreiheiten zu widersprechen. Wir unterstützen den zivilgesellschaftlichen Protest gegen die einseitige Vereinnahmung des Internets. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, die Petition von accessnow zum Schutz des Netzes zu unterzeichnen.
Die Heinrich-Böll-Stiftung lädt gemeinsam mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und Google Germany zu einem Vortrag von Dr. Vint Cerf, "Chief Internet Evangelist" von Google mit dem Titel „The Future of Security and Open Standards on the Internet“ ein. Das Gespräch findet im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Gespräche zur Netzpolitik“ statt.
Die GRÜNE JUGEND befasst sich auf ihrem Bundeskongress an diesem Wochenende in Würzburg schwerpunktmäßig mit dem Thema Netzpolitik. Die GRÜNE JUGEND erwartet rund 500 junggrüne Teilnehmende und freut sich auf ein spannendes Wochenende. Die Debatten zur Netzpolitik können am Samstagnachmittag im livestream auf www.gruene-jugend.de verfolgt werden.
Gespannt war ich nach Essen gekommen, um am JMStVCamp teilzunehmen. Der Ort war schon mal gut gewählt: das Unperfekthaus. Nomen est Omen fiel mir bei dem Gedanken an den gescheiterten JMStV ein. Die Sessionplanung begann mit einer persönlichen Vorstellung der TeilnehmerInnen, die sich fast ausschließlich aus Piraten, SPDlern, GRÜNEN und MedienpädagogInnen zusammensetzten. Ich wunderte mich schon, dass meine KollegInnen aus dem Bundestag nicht da waren – einige von ihnen hätten es nicht so weit gehabt wie ich. Die FDP war genau so wenig vertreten wie die CDU, soweit ich das überblicken konnte. Dafür war ein CSU-Mitglied da: @stecki (Malte Steckmeister). Von ihm lese ich auf Twitter regelmäßig: Nun kann ich dem Namen auch eine Person zuordnen. Viele kannten sich, meist digital, und viel Applaus bekam @pornoanwalt Marko Dörre bei seiner Vorstellung.
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