Chris Piallat, einer der Vordenker, wenn es um grüne Strategien für eine lebenswerte digitale Zukunft geht, hat ein kürzlich erschienenes […]
Im Rahmen unserer Broschüre „Digitalize it“ stellen wir uns die Frage, wie eine grüne digitale Zukunft aussieht. Digitale Geschäftsmodelle können Innovation, Bildung und regionale Wertschöpfung fördern. Wir wollen digitale gesellschaftliche Teilhabe auf dem Land stärken. Digitale Angebote stoßen in ländlichen Gebieten neue Türen auf: Menschen können Universitätsvorlesungen online besuchen, Behördengänge am Smartphone erledigen und im Krankheitsfalle auch digital unterstützt behandelt werden, ohne in die nächste Stadt fahren oder wegen der schlechten Infrastruktur gar ihren Wohnort wechseln zu müssen. Auch die regionale Wirtschaft profitiert von der Digitalisierung: innovative Geschäfts- oder Vermarktungsmodelle stellen direkte Beziehungen zu Verbrauchern her, kurbeln die regionale Wertschöpfung an, sichern die Versorgung und bringen gute Arbeitsplätze aufs Land.
Das Bundesverwaltungsgericht Leipzig hat am 25. Juni geurteilt, dass der Deutsche Bundestag zur Herausgabe von Arbeiten des Wissenschaftlichen Dienstes (WD) nach dem Informataionsfreiheitsgesetz (IFG) verpflichtet ist. Seit einiger Zeit sind verschiedene Organisationen bemüht, die abgefragten Ausarbeitungen systematisch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Zukünftig wird der Bundestag von sich aus Gutachten unter gewissen Voraussetzungen zugänglich machen. Als Grüne werden wir uns das weitere Vorgehen intensiv begleiten.
In unregelmäßigen Abständen berichten wir in unserer Rubrik “Aus den Ländern” über Initiativen, Veranstaltungen und Debatten aus dem Bereich Innen- und Netzpolitik in den Bundesländern. Ebenso schreiben ab und an Vertreter aus den Ländern über aktuelle Initiativen. An dieser Stelle haben Madeleine Henfling und ihre Mitarbeiterin Sandra Reda einen Gastbeitrag verfasst, in dem sie den kürzlich vorgelegten thüringischen Koalitionsvertrag aus netzpolitischer Sicht bewerten.
Seit heute liegt er vor: Der Entwurf eines rot-grünen Koalitionsvertrags für Niedersachsen. Der Entwurf, der an diesem Wochenende noch von den jeweiligen Parteitagen beschlossen werden muss, steht ab heute auf den Seiten der Grünen in Niedersachsen für alle Interessierten zum download bereit. An dieser Stelle möchten wir Euch, nachdem wir dies auch in der Vergangenheit schon bei anderen Ländern getan haben, nun auch stichpunktartig die wichtigsten Ergebnisse aus dem Bereich der Innen- & Netzpolitik aus dem niedersächsischen Koalitionsvertrag vorstellen.
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