Ein Netzpolitikbier ist ein informelles und überparteiliches Treffen von Menschen, die in den verschieden Feldern der Netzpolitik aktiv oder an diesen interessiert sind. Es geht um Vernetzung und um einen netten Abend unter Gleichgesinnten. Am 01.06.2011 gab es das erste Netzpolitische Bier in Kiel. Beim zweiten Netzpolitischem Bier gehen wir auf das Kieler Ostufer und beginnen mit einem gemeinsamen Besuch des Computermuseums in Kiel, um nach der Führung in den Clubraum des Restaurants Fabrik Kiel ungezwungen und in Ruhe über Netzpolitik zu diskutieren. Als Gast wird der innen- und netzpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied der Internet-Enquête-Kommission Dr. Konstantin von Notz an dem Netzpolitikbier teilnehmen.
Gestern hat google angekündigt, bei dem Dienst google+ zukünftig auch die Verwendung von Pseudonymen auf Google+ möglich sein. Dies war bisher in den AGBs ausgeschlossen worden. Wir freuen uns sehr, dass google offenbar erkannt hat, dass es in Deutschland nicht nur rechtlich geboten ist, eine solche anonyme Nutzung zuzulassen, sondern sich hierdurch auch vielfältige Vorteile für die Nutzerinnen und Nutzer ergeben. Anonymität im Netz erfüllt eine wichtige Schutzfunktion. So kann es keine Reaktion auf die jüngsten Datenschutzlecks sein, die Abschaffung von Anonymität und Pseudonymität im Netz zu fordern, wie es jüngst Innenminister Friedrich erst wieder getan hatte. Im Gegenteil: Die Stärkung sowohl anonymer als auch pseudonymer Angebote muss das Gebot der Stunde sein. Dies hat google nun erfreulicherweise offenbar erkannt.
Am Wochenende werden die Staats- und Regierungschefs sowohl der 27 EU-Mitgliedsstaaten als auch der Eurozone zusammenkommen, um über Lösungen der Eurokrise zu beraten. Doch wenige Tage vor den Krisengipfeln herrscht zwischen den Staats- und Regierungschefs in diesen Fragen nichts als Uneinigkeit und Streit. Wir sagen daher: Schluss mit der Hinterzimmerdiplomatie! Wir wollen mit Euch diskutieren und uns Euren Fragen stellen. Auch wenn die eigentlich für morgen angekündigte Regierungserklärung Angela Merkels zum Euro-Rettungsschirm gerade abgesagt wurde, wollen wir morgen mit Euch und unseren MdBs auf dem "Grünen Sofa" über die derzeitige Eurokrise, über Bankenrettungspläne, Schirme u.v.m. diskutieren. In der Zeit von 12-14 Uhr könnt Ihr grünen MdBs Eure Fragen stellen und die Diskussion im Livestream unter gruene-bundestag.de verfolgen.
Vom 25. - 27. November 2011 findet in der Kieler Sparkassen-Arena die 33. Ordentliche Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) von Bündnis 90/Die Grünen statt. Auf der diesjährigen Bundesdelegiertenkonferenz wird es u.a. auch einen Leitantrag zur Netzpolitik mit dem Titel „Offenheit, Freiheit, Teilhabe - die Chancen des Internets nutzen - den digitalen Wandel grün gestalten!“ geben. Dieser ist ab sofort online. Wir freuen uns über Eure Kritik, Anregungen, Ergänzungswünsche ebenso wie auf spannende Debatten vor und auf der BDK.
Die nächste Sitzung der Enquête-Kommission „Internet und Digitale Gesellschaft“ wird am 17. Oktober 2011 von 13-17 Uhr stattfinden. Auf der Tagesordnung stehen neben der Beschlussfassung über die Durchführung öffentlicher Anhörungen u.a. die Abstimmungen über den Text der Projektgruppe Netzneutralität und über die Handlungsempfehlungen der Projektgruppe Datenschutz. Beide Projektgruppen waren von inhaltlichem Dissens geprägt, sodass die Texterstellung und die Einigung auf Handlungsempfehlungen Zeit, Verhandlungsarbeit und viel Geduld gekostet haben.
Seit Beginn diesen Jahres vollziehen sich in den Staaten Nordafrikas und des Mittleren Ostens (MENA-Region) enorme Umwälzungsprozesse. Nach Jahrzehnten der Stagnation wehren sich die Menschen jenseits ethnischer und konfessioneller Unterschiede und demonstrieren mit bewundernswertem Mut und zum Teil unter großen Opfern gegen die autoritären Regime in ihren Ländern und für ein menschenwürdiges Leben. Dabei werden große Unterschiede zwischen den einzelnen Staaten deutlich. In Tunesien und Ägypten konnten die alten Herrscher durch den Protest auf der Straße aus dem Amt gedrängt werden. In Libyen brachten erst eine längere militärische Konfrontation und eine Intervention der internationalen Gemeinschaft den Diktator zu Fall. In Syrien ist die Situation durch ein zunehmendes Maß an Gewalt geprägt und bleibt ungewiss. Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen lädt zu einer Konferenz in den Bundestag ein.
Eigentlich bewerben wir hier ja nicht jede netzpolitische Veranstaltung, an der Grüne Vertreterinnen und Vertreter teilnehmen. Das wären schlicht zu viele. An dieser Stelle machen wir vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen aber mal eine Ausnahme und weisen auf eine morgen in München stattfindende Veranstaltung hin. Am morgigen Dienstag, dem 11. Oktober 2011 diskutieren auf Einladung des Twittwoch e.V. Konstantin von Notz, Dorothee Bär, Nikolaus Gradl und Stefan Körner unter der Moderation von Richard Gutjahr ab 19 Uhr im Münchner iCamp.